öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | |||
TOP: | Ö 3 | ||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 12.02.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 17:00 - 18:45 | Anlass: | Sitzung |
Zum Tagesordnungspunkt 3 ist ein Kamerateam von „Vorpommern TV“ anwesend. Deshalb bedarf es gemäß § 7 der Geschäftsordnung einer geheimen Wahl, ob die Film- und Tonaufnahmen gestattet werden.
Der Wahlvorstand setzt sich aus Frau Zerbe, Herrn Schröder und Herrn Campe zusammen.
Nach der geheimen Wahl steht folgendes Ergebnis fest:
Anzahl der abgegebenen Stimmen: 22
Anzahl der gültigen Stimmen: 22
Wahlergebnis:
Ja-Stimmen: | 21 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Somit sind die Filmaufnahmen genehmigt.
Es folgen die Ausführungen von Herrn Christian Pegel - Minister für Energie, Infrastruktur und Landesentwicklung.
Dabei werden von ihm u.a. folgende Stichpunkte angesprochen:
neue Brücke
Sanierung
Nachfragen der Stadtvertreter werden durch Herrn Pegel beantwortet.
Frau Zeretzke möchte wissen, ob man den Schwerlastverkehr reduzieren kann, um die Brücke zu schonen. Desweiteren möchte sie wissen, wie der Schülerverkehr geregelt wird.
Der Vermeidungsverkehr ist ein schwierige Thema, zumal der Bund die Bundesstraßen für den gesamten Verkehr finanziert hat.
Weiter führt der Minister aus, dass die Regelung des Schülerverkehrs im Zuge des Bauablaufplanes mit dem durchführenden Unternehmen geplant wird. Aber man wird versuchen, die 3 mal 3 Tage Vollsperrung auf günstige Zeiten wie ein Wochenende oder die Ferien zu legen.
Herr Sommerfeld erkundigt sich nach dem Bauablaufplan.
Herr Pegel erläutert, der Bauablaufplan wird erst nach der Ausschreibung mit dem entsprechenden Bauunternehmen gemacht.
Herr Wieczorkowski fragt, ob noch andere öffentliche Informationsveranstaltungen geplant sind und ob bereits ein detaillierter Zeitplan vorliegt.
Es wurden an alle Haushalt in Bereich Anklam, Anklam Land, Murchin und Ziethen Flyer verteilt (Anlage zum Protokoll). In der kommenden Woche auch im Bereich Usedom Süd, versprich der Minister. Ansonsten wird es neben dieser Informationveranstaltung heute keine weiteren Termin geben, da das zeitlich - bei allen aktuellen Bauvorhaben im Land - nicht realisierbar ist.
Herr Kohn möchte wissen, warum die Lage jetzt so akut ist, wenn bereits 1999 Untersuchungen durchgeführt wurden und seit wann die Alternativen geprüft wurden.
Herr Pegel führt aus, dass es erst jetzt aufgefallen ist, weil die intensiven Untersuchungen nicht bei den regelmäßigen Kontrollen durchgeführt werden, sondern erst wenn entsprechende Anzeichen sichtbar sind. Die gesamten Planungen haben 2012 begonnen und wurden seitdem intensiv verfolgt.
Herr Dr. Schultz fragt, ob ein dauerhaftes einseitiges Befahren, analog einer Brücke auf der B96, als Alternative geprüft wurde.
Desweiteren führt Herr Schülke aus, dass der alte Bahnübergang eine Alternative zu sein scheint, zumal dann auch das gesamte Bauvorhaben schneller ablaufen könnte als bei einer halbseitigen Sperrung.
Die Nutzung des alten Bahnübergangs parallel zur Ortsumgehung wurde ein Verkehrschaos hervorrufen, entgegnet Herr Pegel. Seine Mitarbeiter sind sehr sensibel mit der gesamten Thematik umgegangen und haben alle Alternativen ausgiebig geprüft und abgewogen.
Herr Galander fragt an dieser Stelle, da das Stichwort gefallen ist, wann mit der Fertigstellung der Ortsumgehung zu rechnen ist. Herr Pegel sagt, dass es Ende April – Anfang Mai soweit sein wird.
Abschließend möchte Herr Brüsch wissen, wann genau für das Ministerium die beschriebene Saison ist.
Herr Pegel sagt, dass die Hauptaktionszeit der Zuckerfabrik ausschlaggebend ist.
Herr Brüsch bedankt sich beim Herrn Minister Pegel für die umfassenden Informationen.