öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
TOP: | Ö 2 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | zurückgestellt | |||||
Datum: | Mo, 01.10.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 17:58 | Anlass: | Sitzung | |||||
BWA/009/2012 Gründung von Stadtwerken in der Hansestadt Anklam | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Wolfgang Schröder | |||||||
Federführend: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
Bearbeiter/-in: | Bienert, Susan | |||||||
Es wird bemängelt, dass Niemand vom einreichenden Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement anwesend ist.
Die Mehrzahl der Ausschussmitglieder beanstandet, dass keine konkrete Summe benannt ist und auch nicht aufgezeigt wird, woraus die Deckung der entstehenden Kosten erfolgen soll. Desweiteren wird kritisiert, dass aus der Sachdarstellung nicht genug Informationen hervorgehen.
Herr Wieczorkowski bemängelt, dass es der Beschlussvorlage an Informationen fehlt. Er stellt den Antrag, die Vorlage bis zum nächten Ausschuss für Finanzen zurückzustellen. Dann sollen Mitglieder der Arbeitsgruppe eingeladen werden, um Informationen zu der Thematik zu geben.
Nach weiteren Aussagen der Ausschussmitglieder lässt Frau Reese über den Antrag von Herrn Wieczorkowski abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit ist der Antrag angenommen. Die Beschlussvorlage wird zum nächsten Ausschuss für Finanzen zurückgestellt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam erteilt der Verwaltung den Auftrag im Doppelhaushalt für die Jahre 2013/14 die Voraussetzungen für die Bildung von Stadtwerken in der Hansestadt Anklam zu schaffen.