Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Es ergreifen keine Einwohner das Wort also können Stadtvertreter Fragen stellen.

Herr Denda fragt nach dem Stand des öffentlichen WLANS.

 Hierzu wird Herr Galander in den Informationen des Bürgermeisters etwas sagen.

Weiter möchte er wissen, wie es beim Alten Gericht, besonders in Zusammenhang mit dem Landkreis, steht.

Hier ist der Stand weiter unverändert. Vom Landkreis selber gibt es keine Reaktion. Der Bürgervorsteher ist aber im Begriff einen Termin mit dem Landrat zu organisieren.

Herr Andrejewski möchte wissen, ob es schriftliche Stellungnahmen vom Landkreis gibt. Herr Galander bejaht dies. Diese sind aber nicht öffentlich, können aber beim Fachbereich eingesehen werden.

Herr Dr. Schultz und Frau Rauchmann fragen nach dem Stand Hansefest.

Der Vertrag mit Melody wurde verlängert. Bis zum 23.Juli können wir kostenfrei kündigen. Selbst wenn man feiern darf, ist die Frage, ob die Auflagen überhaupt umsetzbar sind. Nächste Woche soll sich der Hauptausschuss damit intensiv befassen. Aber das Hansefest wird wohl ausfallen.

Herr Göritz fragt, ob die Stadt zu den Einschulungen einen Beitrag leisten muss.

Das Sachgebiet ist mit den Schulen im engen Kontakt. Die Stadt will bei der Umsetzung der Vorschriften unterstützen.