Auszug - Sonstiges  

Frau Wittmann-Stifft informiert, dass der am 27.02.2020 beschlossene Haushaltplan von der Rechtsaufsicht gesichtet wurde und es noch ein paar Nachfragen gab – diese wurden der Rechtsaufsicht am 26.05.2020 übergeben.

Die Kämmerei wartet nun zu mindestens auf eine Teilgenehmigung.

Bei den Arbeiten an der Jahresrechnung gab es keine Einschnitte. Frau Wittmann-Stifft geht davon aus, dass der Jahresabschluss 2017 noch im Herbst in der Stadtvertretung behandelt wird.

Herr Göritz möchte wissen, wie sich die Corona Pandemie bisher auf den Haushalt ausgewirkt hat.

Frau Wittmann-Stifft erklärt, dass wir derzeit ohnehin noch in der vorläufigen Haushaltsführung sind. Die Mehrkosten durch Corona belaufen sich derzeit auf ca. 20.000 Euro welche aber über das Budget abgefedert werden. Für die Masken und Schutzkleidung wurden 70.000 Euro ausgegeben. Aber diese schlagen nicht komplett zu Buche, weil etliches weiterverkauft wurde.

Es gibt aber natürlich auch Mindereinnahmen, Anträge auf Stundung von Steuern und allgemein weniger Steuereinnahmen.

Herr Göritz bittet, um eine entsprechende Übersicht für den Ausschuss.

Weiter fragt er die Anwesenden nach der Meinung zur Aufstockung des Betreuungsschlüssels in den Kitas. Nach kurzer Diskussion wird das Thema aber wegen fehlender Zuständigkeit beendet.

Herr Trapp bedankt sich an dieser Stelle für die Coupon Aktion der CDU.