Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||
TOP: | Ö 14 | ||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 17.10.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 15:30 - 19:02 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Gotisches Giebelhaus | ||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | ||
Zusatz: | Pause - 17:00 Uhr | ||
Herr Meyer verlässt um 18:26 Uhr die Sitzung. Es sind noch 19 Stadtvertreter anwesend.
Allgemeines
Das Stadtradeln war dieses Jahr wieder ein großer Erfolg, mit 150 Teilnehmern. Am 12.12.2019 soll es durch Frau Dr. Brust-Möbius eine kleine Auswertung geben.
Der e-Golf hat inzwischen 2.000 km ohne Probleme zurückgelegt.
Für den Doppelhaushalt 2020/2021 laufen derzeit die Mittelanmeldungen. Vom Land haben wir noch keine Zahlen bekommen. Ziel ist es den Haushalt am 30.01.2020 in die Stadtvertretung zu geben.
Die Hauptsatzung wurde von der Rechtsaufsicht nicht beanstandet und seit dem 16.10.2019 ist sie in Kraft.
Herr Galander bittet die Fragen zum papierlosen Sitzungsdienst zu beantworten und Frau Strumpf zukommen zu lassen.
In der Anklam Information sind jetzt Präsente unter dem Motto „Ein Stück Anklam zum Verschenken“ zu erwerben.
Hafen/Flugplatz
Heute können noch keine abschließenden Konzepte vorgelegt werden. Diese Thematik liegt ausschließlich in der Hand des Bürgermeisters. Es wurden intensive Gespräche geführt.
Es gibt einen Hafenbetreiber aus der Gegend, der den Hafen übernehmen und weiterentwickeln würde. Aber Aufsichtsrat- und Gesellschafterverammlung hatten jetzt erst ihre konstituierende Sitzungen. Bis zum Jahresende wird den Stadtvertretern etwas vorgelegt.
Schwimmhalle
Die Submission der EU weiten Ausschreibung hat nur ein Angebot ergeben, welches mit 12,4 Mio. Euro deutlich zu teuer ist. Die Ausschreibung soll nun aufgehoben werden und in ein Verhandlungsverfahren mit drei Unternehmen gegangen werden. Diese haben dann 30 Tage Zeit für ein Angebot, welche dann verhandelt werden können. Rechtlich ist die Vorgehensweise abgestimmt.
Die Folge ist aber, dass in diesem Jahr nicht mehr mit dem Bau begonnen werden kann. Am 12.12.2019 wird es eine Information zu den Ergebnissen geben.
Weitere Baumaßnahmen
Der Abbruch der GWA in der Steinstraße wird neu ausgeschrieben. Die beschränkte Ausschreibung wird aufgehoben und neu öffentlich ausgeschrieben. Auch hier waren die Angebote zu kostenintensiv.
Der 2. BA im Gellendiner Weg/ Tuchowstraße hat begonnen.
Die Ausschreibung für den Diebsteigt läuft und es soll noch in diesem Jahr mit der Maßnahme begonnen werden.
Das Krankenhaus hat eine große Fördersumme erhalten, für ein neues Gebäude. Damit ist der Standort Anklam nicht in Frage gestellt.
Hansequartier
Die Rückabwicklung ist vollzogen, der Notartermin hat bereits stattgefunden. Der Kaufpreis muss nun zurückgezahlt werden. Es gibt einen neuen Investor, der das Areal zum Verkehrswert erwerben möchte. Im Januar wird wahrscheinlich hierzu eine entsprechende Beschlussvorlage vorliegen.
Termine
07.11.19 4. Bioökonomiekonferenz in der Zuckerfabrik
08.11.19 11:00 Uhr Enthüllung Gedenktafel zur Friedlichen Revolution
beim Theater
08.11.19 17:00 Uhr Hubertusfest
09.11.19 19:00 Uhr Ball der Vereine „30 Jahre Mauerfall“
10.11.19 14:00 Uhr Seniorenkaffee „30 Jahre Mauerfall“
11.11.19 10:00 Uhr Landesweiter Auftakt der Karnevalssaison
11.11.19 16:00 Uhr Martinsumzug
17.11.19 11:00 Uhr Volkstrauertag am Gedenkstein für polnische Bürger
Alter Friedhof
02.12.19 17:00 Uhr lebendiger Adventskalender im Rathaus
13.12.-15.12. Adventsmarkt
25 Jahre Städtepartnerschaft mit Burlöv
Es gibt eine neue Telefonansage für die Verwaltung. Diese wird den anwesenden vorgespielt.
Herr Denda, Herr Dr. Schultz, Herr Schröder und Herr Kohn verlassen die Sitzung. Es sind noch 15 Stadtvertreter anwesend.
Nachfragen der Stadtvertreter zu den Ausführungen werden von Herrn Galander beantwortet.