Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||
TOP: | Ö 8 | ||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 14.07.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 15:30 - 16:25 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Gotisches Giebelhaus | ||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | ||
Herr Galander informiert über die Gespräche vom 05.07. und 13.07.16 im Wirtschaftsministerium in Schwerin. Themen waren die drei Großbauvorhaben sowie die Haushaltslage der Stadt. Im Herbst ist die Verwaltung erneut geladen.
Folgende Informationen gibt es zu den drei Großbauvorhaben der Stadt:
IKAREUM
Irritationen, dass dieses Projekt auf Jahre hinaus zurückgestellt werden müsste, sind auszuräumen. Es ist eine sehr schwierige Finanzierung. Hier müssen mehrere Fördertöpfe
ineinander greifen.
Schwimmhalle
Der Wirtschaftsminister informierte im Gespräch am 05.07.2016, dass nur noch
250.000 EUR statt der 800.000 EUR zu finanzieren sind. Es gibt noch eine andere Fördermöglichkeit.
Schulcampus
Dies ist eine Pflichtaufgabe der Kommune. Fördermittel in Höhe bis zu 6 Mio. EUR wurden bereits in Aussicht gestellt.
Die Planung wird an allen Projekten weitergeführt, bis zu den notwendigen Leistungsphasen, um notwendige Fördermittelanträge zur rechten Zeit stellen zu können.
Alle drei Maßnahmen sollten zeitnah realisiert werden.
Offizielle Verfügung der 4. Haushaltssperre
Diese Liste wurde im Hauptausschuss zur Verfügung gestellt, um den Fraktionen Gelegenheit zu geben, sich dazu zu äußern oder evtl. Vorschläge zu unterbreiten.
Die Rückmeldung der LINKEN liegt der Verwaltung vor.
andere Bauvorhaben der Stadt
Die Bauvorhaben der Stadt, wie Neubau der Bluthsluster Straße und Bau der Kreisverkehre liegen ohne Zeitverlust im Plan.
Gleichstellungsbeauftragte
Auf der Sitzung der Stadtvertreter am 08.09.2016 wird Frau Steiner ihren Bericht der Gleichstellungsbeauftragten abgeben.
Pelsiner See
Nach der letzten Einwohnerfragestunde wurde durch die CDU Sand für den Pelsiner See zur Verfügung gestellt. Die CDU setzt sich auch für die Herrichtung ein.
Städtepartnerschaftliche Aktivitäten
Aus Ustka waren zwei Fußballmannschaften zu Gast beim VfC.
Zum Hansefest werden ca. 140 Gäste aus Burlöv erwartet.
Eine Delegation der Stadt fährt am 15.07.2016 nach Heide zum Marktfrieden.
Anfang August fährt eine Delegation mit 4 Personen nach Limbazi in Lettland und
Anfang September mit 6 Personen in die polnische Gemeinde Ustka. Dort finden das 40 jährige Gemeindejubiläum und das Erntedankfest statt.
Termine
23.07.16 NDR Sommertour
19.08-21.08.16Hansefest
10.09.26 15. Prämiere „Peene brennt“
18.09.16 Radtour Bürgermeister und Bürgervorsteher
Der Jahresempfang, der Ball der Vereine sowie das Seniorenkaffee finden in diesem Jahr nicht statt.