Drucksache - HuK/040/2004  

Betreff: Zuschuss zur Erhaltung der NUSS
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Haupt- und Kulturamt Beteiligt:Haupt- und Kulturamt
Bearbeiter/-in: Hofmann, Ute   
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Empfehlung
Ausschuss für Schule, Kultur und Sport Empfehlung
13.05.2004 
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport (offen)   
Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Entscheidung

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt einen zusätzlichen Zuschuss für das 2. Halbjahr 2004 in Höhe von 14.550 EUR zum Erhalt der NUSS bereitzustellen.

 

Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus der HHSt. 9100 – 860 000 – Zuführung zum Vermögenshaushalt.

Sachdarstellung:

Sachdarstellung:

 

Im Jahr 1999 wurde der von der Hansestadt Anklam betriebene Freizeittreff an den Verein „Arbeit für Ostvorpommern“ auf der Grundlage einer vertraglichen Vereinbarung übergeben. Laut Vertrag waren die Zahlung der Personalkosten für die übergebenen Mitarbeiter/innen und ein Betriebs- und Sachkostenanteil für die Dauer von 5 Jahren vereinbart. Die Höhe der jährlichen Zahlungen bezifferte sich auf ca. 91.000 EUR. Der Vertrag läuft mit dem 30.06.2004 aus.

 

Ein Antrag auf weitere Zahlungen durch den Verein wurde erst nach Abschluss der Planungen des Haushaltsplanes 2004 gestellt.

 

Die Freizeiteinrichtung NUSS wird zur anderen Hälfte durch den Landkreis getragen. Der Vertrag mit dem Landkreis und dem Verein „Arbeit für Ostvorpommern“ läuft zeitgleich mit dem Vertrag der Hansestadt Anklam aus.

 

Der Landkreis ist ebenfalls an einer Weiterführung der Freizeiteinrichtung NUSS interessiert. Die Verwaltung hat auch schon Vorstellungen zur Finanzierung. Die Voraussetzung ist jedoch ein bestätigter Kreishaushalt, um darin dann Umschichtungen vornehmen zu können. Die Genehmigung des Kreishaushaltes ist zur Zeit noch offen.

 

Der Antrag des Vereins an die Hansestadt Anklam für das 2. Halbjahr beinhaltet eine Zahlung von ca. 29.000 EUR. Im Haushaltsplan der Stadt sind 2004 für die NUSS 49.200 EUR eingestellt. Durch das altersmäßige Ausscheiden einer ehemaligen städtischen Mitarbeiterin zahlt die Stadt weniger Personalkosten ab dem 01.01.2004. Von den 49.200 EUR werden für Personalkosten und Betriebskosten für das 1. Halbjahr  nur 34.750 EUR benötigt. Zur Absicherung der beantragten Höhe ist somit ein Fehlbetrag von 14.550 EUR auszugleichen. öhe