Drucksache - IfA/025/2014  

Betreff: Grundsatzentscheidung zur Schaffung einer Stelle zur Intensivierung und Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen Anklams sowie zur Sicherstellung der Aufgaben der Gleichstellung
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fraktion IfA Beteiligt:Fraktion IfA
Bearbeiter/-in: Schwanz, Dana   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen Empfehlung
15.12.2014 
öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
IfA/025/2014 - Anlage 1 - Ergebnisse Arbeitstreffen  
IfA/025/2014 - Anlage 2 - Homepage Bürlov - 20 Jahre Städtepartnerschaft  

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung spricht sich ausdrücklich für die Schaffung einer Stelle

 

a)      zur Intensivierung und Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Hansestadt Anklam und

 

b)      zur Sicherstellung der Wahrnehmung der Aufgaben der Gleichstellung

 

auf der Grundlage der Sachdarstellung zu dieser Beschlussvorlage aus und beauftragt die Verwaltung diese Stelle im Stellenplan, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2015, zu berücksichtigen.

Sachdarstellung:

Sachdarstellung:

 

1.              Intensivierung und Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen Anklams

 

 

Anlässlich des Jubiläums 20 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Burlöv und Anklam am 10.11.2014 fand am 10. und 11.11. ein Treffen verschiedener Vertreter beider Städte in Burlöv statt. Aus Anklam reisten folgende Delegationsmitglieder mit:

 

              Friedrich H. Baumgärtner              Bürgervorsteher

              Michael Galander                            Bürgermeister

              Wolfgang Stifft                                          Bürgervorsteher a.D.             

              Jürgen Stähle                                          Bürgermeister a.D.             

              Norbert Gehrke                                          IfA - Fraktionsvorsitzender             

              Christian Schröder                            Ausschussvorsitzender SBS

              Hartmut Kühn                                          DIE LINKE - Fraktionsmitglied

              Dr. Uwe Schultz                                          SPD - Fraktionsvorsitzender

              Mathias Ruta                                          Lilienthalgymnasium - Schulleiter             

              Ines Müller                                          Lilienthalgymnasium - verantwortliche Lehrerin für Schüleraustausch

              Beatrix Wittmann-Stifft                            SG Stadtmarketing, Bildung und Soziales

              Sybille Bothmann                             Protokoll

 

             

Neben einem umfangreichen Programm, das u.a. durch die Gemeinde die Geschichte Burlövs, ihre neuen politischen Strukturen, Schule in Schweden, die Bibliothek, die Zuckerfabrik Nordic Sugar, geplante Bauvorhaben und das Rathaus von Malmö führte, diente die Reise auch dem Ziel Zwischenbilanz über den Stand der Städtepartnerschaft 20 Jahre nach Begründung zu ziehen.

Besonderes Augenmerk richteten die schwedischen Partner - aber auch die Mitglieder der Anklamer Delegation - auf die zukünftige Weiterentwicklung der Städtepartnerschaft. Dieses Thema wurde in zwei Arbeitssitzungen intensivst diskutiert und führte zu dem in der Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage zusammengefassten Ergebnis.

 

Besonders hervorgehoben wurde immer wieder die Frage nach dem Ansprechpartner auf beiden Seiten und die Problematik der Finanzierung.

Dabei kristallisierte sich heraus, dass es beginnend mit 2015 Hauptaufgabe sein wird,

 

  1. einen Ansprechpartner auf beiden Seiten der Partnerschaft zu benennen. Dieser soll – so beide Städtepartner - in der in der Lage die mündliche und schriftliche Korrespondenz in englischer Sprache zu führen, als Koordinator jeglicher Anfragen, Unternehmungen oder jeglichen Austausches  fungieren und in besonderem Maßen versuchen finanziellen EU- oder anderen Fördermöglichkeiten – auch für  gemeinsame Projekte mit Burlöv – zu akquirieren.

Dabei sollen die Aktivitäten mehr als deutlich über die bislang gepflegten Beziehungen hinausgehen.

 

  1. eine angemessene finanzielle Ausstattung, insbesondere zur Unterstützung von Schülern und Vereinen, die die Städtepartnerschaft mit Leben erfüllen möchten,  in die jeweiligen Stadthaushalte einzuplanen.

 

Das Ergebnis dieser Reise gleicht dem eines Arbeitstreffens mit den Städtepartnern aus Limbazi in Lettland, mit denen die Verwaltung bereits seit 2 Jahren erfolgreich an einer deutlichen Intensivierung arbeitet.

Ebenfalls befindet sich die Städtepartnerschaft mit der Stadt Heide in Deutschland auf einem sehr positiven Niveau, das einen intensiven Austausch zwischen Politik aber auch Zivilgesellschaft wiederspiegelt. Das liegt sicher auch an der nicht vorhandenen Sprachbarriere.

Nun ist es Aufgabe - so gewollt - ebenfalls die Städtepartnerschaft mit Ustka in Polen weiter mit Aktivitäten zu erfüllen.

 

Bislang konnte die Bearbeitung der städtepartnerschaftlichen Angelegenheiten durch eine Mitarbeiterin, die als Bürgerarbeiterin für 3 Jahre die Verwaltung unterstützt hat, erfolgen. Nunmehr ist die Maßnahme beendet. Eine Kompensation der Arbeit, die im Übrigen auch chronistische Aufarbeitungen beinhaltete, im Rahmen der Verwaltung ist nicht möglich.

Insofern würden die Bemühungen um die Belebung der städtepartnerschaftlichen Beziehungen von Seiten unserer Partnerstädte nicht erwidert werden können. Das wiederum darf nicht der Ansatz sein, um die „Verträge“, die die Städte einst unterzeichnet haben, zu erfüllen.

 

Insofern gilt es die personellen Voraussetzungen dafür zu schaffen.

 

2.               Sicherstellung der Aufgaben der Gleichstellung

 

Mit Beschluss der Stadtvertretung vom 08. Mai 2014 ist Frau Dinse mit Wirkung vom 01.01.2015 als Gleichstellungsbeauftragte der Hansestadt Anklam bestellt worden.

 

Nunmehr ist es die Pflicht der Dienststelle, die bestellte Mitarbeiterin in dem Maße von Aufgaben freizustellen, wie der beschlossene Aufgabenumfang der Gleichstellung es bestimmt.

Eine Kompensation der Aufgaben durch vorhandene Stellen ist nicht möglich, es wäre eine entsprechende Teilzeitstelle neu zu schaffen.

Diese Stelle wiederum könnte mit den Aufgaben der neu zu schaffenden Stelle der/des Beauftragten für Städtepartnerschaften angereichert werden, so dass insgesamt eine Vollzeitstelle entsteht.

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen:

 

Die zur Finanzierung der zu schaffenden Stelle ist im Rahmen des Haushaltes finanzielle abzusichern.

Anlagen:

Anlagen:

 

Anlage 1 - Protokoll über das Ergebnis des Arbeitstreffens der Städtepartner Burlöv und Anklam

Anlage 2 - Bericht der Gemeinde Burlöv über den Besuch der Partnerstadt Anklam in Burlöv

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 IfA/025/2014 - Anlage 1 - Ergebnisse Arbeitstreffen (274 KB)      
Anlage 2 2 IfA/025/2014 - Anlage 2 - Homepage Bürlov - 20 Jahre Städtepartnerschaft (334 KB)