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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung spricht sich ausdrücklich für die Schaffung einer Stelle
a) zur Intensivierung und Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen der Hansestadt Anklam und
b) zur Sicherstellung der Wahrnehmung der Aufgaben der Gleichstellung
auf der Grundlage der Sachdarstellung zu dieser Beschlussvorlage aus und beauftragt die Verwaltung diese Stelle im Stellenplan, beginnend mit dem Haushaltsjahr 2015, zu berücksichtigen.
Sachdarstellung:
1. Intensivierung und Pflege der städtepartnerschaftlichen Beziehungen Anklams
Anlässlich des Jubiläums 20 Jahre Städtepartnerschaft zwischen Burlöv und Anklam am 10.11.2014 fand am 10. und 11.11. ein Treffen verschiedener Vertreter beider Städte in Burlöv statt. Aus Anklam reisten folgende Delegationsmitglieder mit:
Friedrich H. Baumgärtner Bürgervorsteher
Michael Galander Bürgermeister
Wolfgang Stifft Bürgervorsteher a.D.
Jürgen Stähle Bürgermeister a.D.
Norbert Gehrke IfA - Fraktionsvorsitzender
Christian Schröder Ausschussvorsitzender SBS
Hartmut Kühn DIE LINKE - Fraktionsmitglied
Dr. Uwe Schultz SPD - Fraktionsvorsitzender
Mathias Ruta Lilienthalgymnasium - Schulleiter
Ines Müller Lilienthalgymnasium - verantwortliche Lehrerin für Schüleraustausch
Beatrix Wittmann-Stifft SG Stadtmarketing, Bildung und Soziales
Sybille Bothmann Protokoll
Neben einem umfangreichen Programm, das u.a. durch die Gemeinde die Geschichte Burlövs, ihre neuen politischen Strukturen, Schule in Schweden, die Bibliothek, die Zuckerfabrik Nordic Sugar, geplante Bauvorhaben und das Rathaus von Malmö führte, diente die Reise auch dem Ziel Zwischenbilanz über den Stand der Städtepartnerschaft 20 Jahre nach Begründung zu ziehen.
Besonderes Augenmerk richteten die schwedischen Partner - aber auch die Mitglieder der Anklamer Delegation - auf die zukünftige Weiterentwicklung der Städtepartnerschaft. Dieses Thema wurde in zwei Arbeitssitzungen intensivst diskutiert und führte zu dem in der Anlage 1 zu dieser Beschlussvorlage zusammengefassten Ergebnis.
Besonders hervorgehoben wurde immer wieder die Frage nach dem Ansprechpartner auf beiden Seiten und die Problematik der Finanzierung.
Dabei kristallisierte sich heraus, dass es beginnend mit 2015 Hauptaufgabe sein wird,
Dabei sollen die Aktivitäten mehr als deutlich über die bislang gepflegten Beziehungen hinausgehen.
Das Ergebnis dieser Reise gleicht dem eines Arbeitstreffens mit den Städtepartnern aus Limbazi in Lettland, mit denen die Verwaltung bereits seit 2 Jahren erfolgreich an einer deutlichen Intensivierung arbeitet.
Ebenfalls befindet sich die Städtepartnerschaft mit der Stadt Heide in Deutschland auf einem sehr positiven Niveau, das einen intensiven Austausch zwischen Politik aber auch Zivilgesellschaft wiederspiegelt. Das liegt sicher auch an der nicht vorhandenen Sprachbarriere.
Nun ist es Aufgabe - so gewollt - ebenfalls die Städtepartnerschaft mit Ustka in Polen weiter mit Aktivitäten zu erfüllen.
Bislang konnte die Bearbeitung der städtepartnerschaftlichen Angelegenheiten durch eine Mitarbeiterin, die als Bürgerarbeiterin für 3 Jahre die Verwaltung unterstützt hat, erfolgen. Nunmehr ist die Maßnahme beendet. Eine Kompensation der Arbeit, die im Übrigen auch chronistische Aufarbeitungen beinhaltete, im Rahmen der Verwaltung ist nicht möglich.
Insofern würden die Bemühungen um die Belebung der städtepartnerschaftlichen Beziehungen von Seiten unserer Partnerstädte nicht erwidert werden können. Das wiederum darf nicht der Ansatz sein, um die „Verträge“, die die Städte einst unterzeichnet haben, zu erfüllen.
Insofern gilt es die personellen Voraussetzungen dafür zu schaffen.
2. Sicherstellung der Aufgaben der Gleichstellung
Mit Beschluss der Stadtvertretung vom 08. Mai 2014 ist Frau Dinse mit Wirkung vom 01.01.2015 als Gleichstellungsbeauftragte der Hansestadt Anklam bestellt worden.
Nunmehr ist es die Pflicht der Dienststelle, die bestellte Mitarbeiterin in dem Maße von Aufgaben freizustellen, wie der beschlossene Aufgabenumfang der Gleichstellung es bestimmt.
Eine Kompensation der Aufgaben durch vorhandene Stellen ist nicht möglich, es wäre eine entsprechende Teilzeitstelle neu zu schaffen.
Diese Stelle wiederum könnte mit den Aufgaben der neu zu schaffenden Stelle der/des Beauftragten für Städtepartnerschaften angereichert werden, so dass insgesamt eine Vollzeitstelle entsteht.
Finanzielle Auswirkungen:
Die zur Finanzierung der zu schaffenden Stelle ist im Rahmen des Haushaltes finanzielle abzusichern.
Anlagen:
Anlage 1 - Protokoll über das Ergebnis des Arbeitstreffens der Städtepartner Burlöv und Anklam
Anlage 2 - Bericht der Gemeinde Burlöv über den Besuch der Partnerstadt Anklam in Burlöv
Anlagen: | |||||
Nr. | Name | ||||
1 | IfA/025/2014 - Anlage 1 - Ergebnisse Arbeitstreffen (274 KB) | ||||
2 | IfA/025/2014 - Anlage 2 - Homepage Bürlov - 20 Jahre Städtepartnerschaft (334 KB) |