Auszug - Sonstiges  

FAS/132/01 Verkauf Wollweberstraße 48/Ecke Mägdestraße

Herr Gabe fragt nach dem Stand des Verkaufes Wollweberstraße 48/Ecke Mägdestraße und des alten Gerichtes.

Frau Thurow informiert, dass das Gebäude Wollweberstraße nicht verkauft wurde. Derzeit wird das Haus von der BIG Städtebau verwaltet. Das Gebäude wurde wiederholt ausgeschrieben, derzeit gibt es zwei Interessenten.

Der Verkauf des alten Gerichtes ist nicht zustande gekommen. Es wird eine Beschlussvorlage eingebracht werden, dass die Vergabe rückgängig gemacht wird.

FAS/132/02 Ausgleichszahlung für den Wegfall des Kreisstadtstatus

Herr Wieczorkowski fragt, ob es bereits Informationen gibt über die in Aussicht gestellte Ausgleichszahlung in Höhe von 1,2 Mio. Euro für den Wegfall des Kreisstadtstatus und ob bereits bekannt ist, wofür das Geld verwendet werden soll.

Herr Dr. Butzke informiert, dass laut Gesetz an die Kommunen, die den Kreisstadtsitz verlieren, insgesamt 12 Mio. Euro ausgezahlt werden sollen. Derzeit ist nicht bekannt, in welcher Höhe Anklam Ausgleichszahlungen erwarten kann. Diese Mittel sind laut Gesetz insbesondere für Infrastrukturmaßnahmen und Schuldenabbau einzusetzen. Ob der defizitäre Haushalt ausgeglichen werden kann ist fraglich.

FAS/132/03 Stelle „Lokaler Aktionsplan/750-Jahrfeier“

Herr Wieczorkowski bittet um Information zum Stand der Stelle „Lokaler Aktionsplan/ 750-Jahrfeier.“

Herr Dr. Butzke informiert, dass zum einen ein Grundsatzbeschluss zum LAP in der nächsten Stadtvertretung behandelt werden soll und in dem Zusammenhang eine Beschlussvorlage mit einem 3. Nachtragshaushalt vorgesehen ist.

Es schließt sich eine rege Diskussion über die Notwendigkeit einer neu zu schaffenden Stelle an.