Auszug - Sonstiges  

FAS/131/001 – I. Nachtragshaushalt

Herr Dr. Butzke informiert, dass die Genehmigung zum I. Nachtragshaushalt von der Rechtsaufsichtsbehörde vorliegt. Das Schreiben vom 21.09.2011 haben die Ausschussmitglieder zu Beginn der Versammlung ausgehändigt bekommen.

FAS/131/002 – II. Nachtragshaushalt (Änderungsantrag FAS)

Herr Wieczorkowski fragt zu der im letzten Finanzausschuss abgelehnten Stelle, nach wie sich das verhält, wenn der Bürgermeister - wie angekündigt - das neu einreichen wird.

Herr Dr. Butzke informiert, wenn ein weiterer Nachtragshaushalt eingereicht wird, dass dieser auch wieder in den Finanzausschuss gehen wird.

FAS/131/003 – Presseartikel „Es regnet Geld, Anklam erhält 1,2 Mio.“

Frau Jasinski fragt nach, inwieweit und wann wir mit dem Geld zu rechnen haben. Weiter möchte sie wissen, welche Vorstellungen es gibt, das Geld auszugeben. Sie meint, wir sind ja noch nicht Kreisstadt geworden.

Nach Verständnis von Dr. Butzke, ist die Kreisstadtfrage noch nicht völlig geklärt. Er geht davon aus, dass der Kreistag noch in diesem Jahr über die Frage Kreisstadt abschließend entscheiden wird. Wenn wir Geld bekommen, wird das in den Haushalt eingestellt und die Stadtvertretung entscheidet über den Einsatz dieser Mittel. Er meint, wenn man weiß, dass man keinen ausgeglichenen Haushalt hat, weiß man auch, was mit diesen Mitteln passieren wird.

Der öffentliche Teil wird damit geschlossen. Die Mitarbeiterin von der Presse verlässt die Versammlung.