öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 2 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 19.09.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 17:00 | Anlass: | Sitzung | |||||
BM/247/2011 II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011 | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Herr Jörg Schröder | |||||||
Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
Herr Jörg Schröder bittet um Korrekturen im zur Vorlage ausgereichten Stellenplan und informiert, dass an die Stadtvertreter die korrigierte Fassung ausgereicht wird. Des Weiteren verweist er darauf, dass die Stellungnahme des Personalrates nachgereicht wurde.
Während der Diskussion zu der geplanten befristeten Stelle „Sachbearbeiter/in für LAP und 750 Jahre Anklam“ wird von Herrn Wieczorkowski angeregt, im Zuge des Fusionsausgleiches zwischen Anklam und dem Amt Anklam-Land anstatt der Zahlung von 80.000 Euro Ausgleich den Mitarbeiter vom Anklam-Land zu übernehmen und diesen auf diese Stelle zu setzen.
Herr Schröder erklärt, dass darüber bereits nachgedacht wurde, aber diese 80.000 Euro zu zahlen, wäre die günstigere Variante. Bei Übernahme der Person ist das eine unbefristete Stelle. Er informiert auch darüber, dass zur Stadtvertretersitzung am 29.09. eine Beschlussvorlage eingebracht wird, wo die Stadtvertreter zu entscheiden haben, ob gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes vorgegangen werden soll.
Nach weiterer Diskussion stellt Herr Gabe folgenden Änderungsantrag,
den Sachbearbeiter (für LAP und 750 Jahre Anklam) unter der Lfd. Nr. 8
zu streichen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 4
Nein-Stimmen: 2
Enthaltungen: 0
Damit ist dem Antrag stattgegeben.
Über den Beschlussvorschlag wird unter Berücksichtigung des bestätigten Antrages abgestimmt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt den II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011 mit den entsprechenden Änderungen des Stellenplanes und die sich daraus ergebende II. Nachtragshaushaltssatzung.
Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:
1.1 Verwaltungshaushalt Veränderung der Einnahmen um Veränderung der Ausgaben um
1.2 Vermögenshaushalt Veränderung der Einnahmen und Ausgaben um |
0 EUR 0 EUR
0 EUR |
auf auf
auf |
15.793.700,00 EUR 16.189.300,00 EUR
4.195.000,00 EUR |
2. Gesamtbetrag der Kredite Veränderung um davon zum Zwecke der Umschuldung um
|
0 EUR 0 EUR |
auf auf |
643.800,00 EUR 172.600,00 EUR |
3. Veränderung der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage um
|
0 EUR |
auf |
199.100,00 EUR |
4. Veränderung des Kassenkredites um
|
0 EUR |
auf |
1.579.300 EUR |
5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um |
0 EUR |
auf |
633.500 EUR |
6. Keine Änderung der Hebesätze
Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer |
250 v.H. 350 v.H. 350 v.H. |
|
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 0 |