Auszug - II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 19.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:00 Anlass: Sitzung
BM/247/2011 II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Herr Jörg Schröder
Federführend:Bürgermeister Beteiligt:Bürgermeister
Bearbeiter/-in: Hofmann, Ute   

 

Herr Jörg Schröder bittet um Korrekturen im zur Vorlage ausgereichten Stellenplan und informiert, dass an die Stadtvertreter die korrigierte Fassung ausgereicht wird. Des Weiteren verweist er darauf, dass die Stellungnahme des Personalrates nachgereicht wurde.

 

Während der Diskussion zu der geplanten befristeten Stelle „Sachbearbeiter/in für LAP und 750 Jahre Anklam“ wird von Herrn Wieczorkowski angeregt, im Zuge des Fusionsausgleiches zwischen Anklam und dem Amt Anklam-Land anstatt der Zahlung von 80.000 Euro Ausgleich den Mitarbeiter vom Anklam-Land zu übernehmen und diesen auf diese Stelle zu setzen.

 

Herr Schröder erklärt, dass darüber bereits nachgedacht wurde, aber diese 80.000 Euro zu zahlen, wäre die günstigere Variante. Bei Übernahme der Person ist das eine unbefristete Stelle. Er informiert auch darüber, dass zur Stadtvertretersitzung am 29.09. eine Beschlussvorlage eingebracht wird, wo die Stadtvertreter zu entscheiden haben, ob gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes vorgegangen werden soll.

 

Nach weiterer Diskussion stellt Herr Gabe folgenden Änderungsantrag,

 

              den Sachbearbeiter (für LAP und 750 Jahre Anklam) unter der Lfd. Nr. 8

              zu streichen.

 

                           

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            4

Nein-Stimmen:              2

Enthaltungen:                            0

 

Damit ist dem Antrag stattgegeben.

 

Über den Beschlussvorschlag wird unter Berücksichtigung des bestätigten Antrages abgestimmt.

 

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011 mit den entsprechenden Änderungen des Stellenplanes und die sich daraus ergebende II. Nachtragshaushaltssatzung.

 

Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:

 

 

 

1.1 Verwaltungshaushalt

Veränderung der Einnahmen um

Veränderung der Ausgaben um

 

1.2 Vermögenshaushalt

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben um

 

 

0 EUR

0 EUR

 

 

 

0 EUR

 

 

auf

auf

 

 

 

auf

 

 

15.793.700,00 EUR

16.189.300,00 EUR

 

 

 

4.195.000,00 EUR

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

 

 

 

0 EUR

0 EUR

 

 

auf

auf

 

 

643.800,00 EUR

172.600,00 EUR

 

3. Veränderung der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

um

 

 

 

 

0 EUR

 

 

 

auf

 

 

 

199.100,00 EUR

 

4. Veränderung des Kassenkredites

um

 

 

 

0 EUR

 

 

auf

 

 

1.579.300 EUR

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen

um

 

 

 

0 EUR

 

 

 

auf

 

 

 

633.500 EUR

 

 

6. Keine Änderung der Hebesätze

 

Grundsteuer A

Grundsteuer B

Gewerbesteuer

 

 

 

250 v.H.

350 v.H.

350 v.H.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0