Auszug - 1. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011  

Durch Herrn Schröder werden folgende Haushaltsstellen hinterfragt:

HHst 0000-717000 – Zuwendung für gemeinnützigen Zweck

Diese HHst wird durch den Bürgermeister verwaltet.

HHst 2180-544000 – Schulsporthalle Südstadt Wasserkosten

Mehrausgaben 2.100 EUR

Frau Dinse erklärt die nicht nachvollziehbare hohe Nachzahlung vom letzten Jahr. Zwischenzeitlich wurde der Zähler gewechselt. Die Kontrolle der Ablesung erfolgt wöchentlich. 

HHst 3020 – Events

Mehrkosten um 6.000 EUR beim Hansefest

Herr Bierwerth informiert, dass für die Absicherung des Hansefestes mehr Geld benötigt wird. Er weist auf die Vorfälle in Duisburg hin.

Wenn das Niveau des Hansefestes beibehalten werden soll, sind weitere finanzielle Mittel erforderlich.

Es wird rege über die Festivitäten „Hansefest“ und „Peenespektakel“ diskutiert.

Herr Dr. Bordel bittet die Zuschüsse für das Theater nicht zu kürzen. Eine Förderung für das „Peenespektakel“ wurde noch nie beantragt.  Die Aufteilung der Zuschüsse (Aufgabenbereich: Peenespektakel, Theaterarbeit, Adventsmarktgestaltung, Knabenchor) wurde von der Stadt vorgenommen. Er ist erschüttert über die Kürzung der finanziellen Mittel mitten im Jahr. Die Verträge des Theaters  sind für dieses Jahr abgeschlossen und alle Mittel verplant. Das würde bedeuten, ab sofort könnten die Leute nicht bezahlt werden.

Für die Haushaltsplanung und Mittelverteilung für das Jahr 2012 meldet Herr Dr. Bordel Gesprächsbereitschaft an.

Es wird rege über die Verteilung der Zuschüsse diskutiert.

Herr Galander stellt den Antrag, die Haushaltsstelle 3340-717002 – Zuschuss Theaterarbeit – um 29.500 EUR aufzufüllen.

Die Deckung erfolgt aus folgenden Haushaltsstellen:             

1.    6300-510003 – Instandhaltung bituminöser Straßen                       5.000 EUR

2.    6300-510004 – Instandhaltung Jahresvertrag und                                   10.000 EUR

                                  sonstige Straßen

3.   6300-510005 – Beschilderung im Stadtgebiet                                               5.000 EUR

4.   6300-510006 – Reparatur/Reinigung Regeneinläufe                                    5.000 EUR

5.   6300-510007 – Brückenprüfungen und Reparaturen                               4.500 EUR

Zu Nr. 3 meldet Herr Bierwerth Bedenken an.

Über diesen Antrag wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Herr Dr. Bordel bedankt sich für die Unterstützung der finanziellen Mittel zur Förderung des Theaters.

Die Ausschussmitglieder sind sich darin einig, eine Prioritätenliste zur Förderung der Veranstaltungen und der  Einrichtungen für 2012 aufzustellen.

18:15 Uhr Herr Dr. Bordel verlässt die Sitzung.

HHst 3300-717000 – Zuschüsse Kulturförderung in Verfügung Kultur- und Sportausschuss

Der HH-Ansatz fällt 2.900 EUR höher aus.

Bei der HHst 4700-717002  - Zuschüsse freier sozialer Aktivitäten – wurde die veranschlagte Summe von 6.000 EUR auf null gesetzt.

Die Haushaltsansätze der HHst 3660-717000 – Zuschüsse Förderung der Volks- und Heimatpflege – und der HHst 4512-717000 – Zuschüsse Kinder- und Jugenderholung - wurden auf null gesetzt.

Herr Schröder (Verwaltung)  erklärt, dass die Mittel der Bezuschussung der freien sozialen Aktivitäten teilweise auf die HHst 3300-717 zur Unterstützung der Kulturförderung umverlagert wurden.

HHst 3300-717004 – Zuschuss Fritz-Reuter-Ensemble

Die Betriebskosten wurden dem Fritz-Reuter-Ensemble erlassen. Im Nachtragshaushalt erfolgt die haushaltstechnische Umsetzung.

HHst 4350 – Obdachlosenhaus

Kürzung um 4.000 EUR

Herr Bierwerth informiert über die Begehung des Obdachlosenheimes durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Herr Göritz hat daran teilgenommen. Es wurde ein positives Ergebnis festgestellt.

Die Betreibung des Obdachlosenheimes ist eine Pflichtaufgabe.

Falls die finanziellen Mittel zum Jahresende nicht ausreichen, muss eine ÜPL beantragt werden.

HHst 7911-654100 – Tourismus, Reisekosten Messen/Promotion

Erhöhung um 1.200 EUR

Durch Teilnahme an mehr Messen steigen die Reisekosten.

HHst 7911-661100 – Tourismus, Beiträge (Vereine u. Verbände)

im Nachtragshaushalt 2.000 EUR eingestellt

Diese Summe wird als Beitrag für das Modellvorhaben „Usedom-Rad Fahrradverleih als System im Verbund mit Bahn und Bus“ benötigt.

Standorte in Anklam: - vor Raiffeisenbank am Markt

                                   -  Fahrradhandel Prepernau in der Pasewalker Allee

Die Ausschussmitglieder stimmen über die vorliegende Beschlussvorlage mit den Änderungen ab.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011mit folgender Änderung:

Die Haushaltsstelle 3340-717002 – Zuschuss Theaterarbeit – wird um 29.500 EUR aufgefüllt.

Die Deckung erfolgt aus folgenden Haushaltsstellen:

6300-510003 – Instandhaltung bituminöser Straßen                              5.000 EUR

6300-510004 – Instandhaltung Jahresvertrag und                                           10.000 EUR

                         sonstige Straßen

6300-510005 – Beschilderung im Stadtgebiet                                            5.000 EUR

                         (Aufstellung, Unterhaltung, Reinigung)

6300-510006 – Reparatur/Reinigung Regeneinläufe                                            5.000 EUR

6300-510007 – Brückenprüfungen und Reparaturen                              4.500 EUR

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

Abstimmungsergebnis: