Auszug - Sonstiges  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 10.01.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:20 Anlass: Sitzung

 

FAS/122/02 – Stand Binnenhafen/Flugplatz

 

Frau Zeretzke erinnert daran, dass sie auf der letzten Ausschusssitzung um Informationen zum Hafen und Flugplatz gebeten hatte. Nun konnte sie zwischenzeitlich in der Zeitung lesen, dass Frau Bluhm in einem Ausschuss des Kreises dargelegt hat, wie es mit dem Hafen weitergeht. Dazu äußert sie ihr Unverständnis.

 

Herr Dr. Butzke informiert zum Hafen, dass es einen Beschluss des Aufsichtsrates und der Gesellschafterversammlung geben soll, dass die GWA die Geschäftsbesorgung der Binnenhafen Anklam GmbH übernehmen wird. Das bedeutet in keiner Weise Eingriffe in die gesellschaftsrechtliche bzw. eigentümerrechtliche Situation. Frau Bluhm wird zumindest noch bis zum 30.06. amtierend als Geschäftsführerin tätig sein.

 

Zum Flugplatz sagt er, dass die Gesellschafterversammlung Herrn Probst für ein weiteres Jahr als Geschäftsführer bestellt hat.

 

Beide Gesellschaften haben im Jahr 2010 die finanziell schwierigen Verhältnisse weiterhin konsolidieren können. Konzepte, wie sie die Stadtvertretung vor einem Jahr gefordert hat, liegen nicht vor.

 

 

FAS/123/01 – Winterdienst

 

Frau Schult fragt nach, wie dem Bürgeranliegen in Sachen Winterdienst Rechnung getragen wird. In der Zeitung sind dazu immer wieder Leserbriefe veröffentlicht. Es ist festzustellen, dass manche Straßen sehr sauber sind, Gehwege teilweise katastrophal aussehen, Regeneinläufe sind nicht geöffnet, so dass das Tauwasser nicht ablaufen kann. Sie möchte wissen, wie die Vorbereitung auf den nächsten Winter ist.

 

Dazu kann Dr. Butzke nichts sagen. Er verweist auf Frau Thurow.

 

Weitere Anfragen werden nicht gestellt. Der öffentliche Teil der Sitzung wird geschlossen. Die Mitarbeiterin von der Presse verlässt die Versammlung.

 

 

Frau Jasinski fragt, ob die Ausschussmitglieder damit einverstanden sind, den lt. Tagesordnung nun folgenden Punkt „Protokollkontrolle“ zum Schluss zu behandeln, damit Frau Reese zu den Beschlussvorlagen noch anwesend ist. Damit erklären sich alle einverstanden.