öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 02.11.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 18:40 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/039/2009 III. Nachtragshaushaltssatzung 2009 | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Miller, Sandra | |||||||
Herr Jörg Schröder informiert die Ausschussmitglieder, welche markanten Änderungen entgegen dem II. Nachtragshaushalt vorgenommen wurden und weist darauf hin, dass aus der Beschlussvorlage eindeutig hervorgeht, welche Haushaltsstellen betroffen sind. Er geht inhaltlich kurz darauf ein. Die größte Herausforderung, so sagt er, ist der Neubau/Umbau der „Villa Kunterbunt“ mit einem Finanzvolumen von 1,2 Mio. Euro. Abschließend erklärt er, dass aus Sicht des Einreichers am wichtigsten ist - unter der Maßgabe, dass wir die Sonderbedarfszuweisungen vom Land bekommen –, dass der III. Nachtragshaushalt ausgeglichen ist und kein Haushaltssicherungskonzept benötigt wird.
Nachfragen werden vonseiten der Verwaltung beantwortet.
Herr Gabe bittet darum, wenn Änderungen vorgenommen werden, dass der Finanzausschuss darüber unterrichtet wird, um das nachvollziehen zu können. Allgemein erklärt er, dass es einige Positionen im Haushalt gibt, die für ihn nicht nachvollziehbar sind. Dafür nennt er einige Beispiele.
Frau Miller erklärt hierzu, dass den Ausschussmitgliedern der 2. Nachtragshaushalt so vorliegt, wie im Ausschuss beschlossen. Im Rahmen der Sitzung der Stadtvertretung sind Änderungsanträge eingebracht worden, die im Nachhinein eingearbeitet wurden. Deshalb stimmen die Zahlen nicht überein. Die Ausschussmitglieder bekommen keine aktualisierten Exemplare.
Herr Stark verlässt um 17:35 Uhr die Sitzung, damit sind noch 9 Ausschussmitglieder anwesend.
Frau Jasinski lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt den 3. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 3. Nachtragshaushaltssatzung 2009.
Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:
1.1 Verwaltungshaushalt |
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Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um | 23.900 EUR | auf | 16.137.600 EUR |
1.2 Vermögenshaushalt |
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Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um | 1.215.900 EUR | auf | 6.698.400 EUR |
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2. Gesamtbetrag der Kredite Veränderung um davon zum Zwecke der Umschuldung um | 336.000 EUR 0 EUR | auf auf | 1.018.400 EUR 682.400 EUR |
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3. Veränderung der Entnahme aus der |
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allgemeinen Rücklage um | 329.000 EUR | auf | 776.000 EUR |
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4. Erhöhung des Kassenkredites um | 2.400 EUR | auf | 1.613.700 EUR |
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5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um | 0 EUR | auf | 167.000 EUR |
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6. Keine Veränderung der Hebesätze |
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Grundsteuer A | 250 v.H. |
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Grundsteuer B | 350 v.H. |
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Gewerbesteuer | 350 v.H. |
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Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 3 |