Auszug - III. Nachtragshaushaltssatzung 2009  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 5
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 02.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
FB2/039/2009 III. Nachtragshaushaltssatzung 2009
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste
Bearbeiter/-in: Miller, Sandra   

 

Herr Jörg Schröder informiert die Ausschussmitglieder, welche markanten Änderungen entgegen dem II. Nachtragshaushalt vorgenommen wurden und weist darauf hin, dass aus der Beschlussvorlage eindeutig hervorgeht, welche Haushaltsstellen betroffen sind. Er geht inhaltlich kurz darauf ein. Die größte Herausforderung, so sagt er, ist der Neubau/Umbau der „Villa Kunterbunt“ mit einem Finanzvolumen von 1,2 Mio. Euro. Abschließend erklärt er, dass aus Sicht des Einreichers am wichtigsten ist -  unter der Maßgabe, dass wir die Sonderbedarfszuweisungen vom Land bekommen –, dass der III. Nachtragshaushalt ausgeglichen ist und kein Haushaltssicherungskonzept benötigt wird.

 

Nachfragen werden vonseiten der Verwaltung beantwortet.

 

Herr Gabe bittet darum, wenn Änderungen vorgenommen werden, dass der Finanzausschuss darüber unterrichtet wird, um das nachvollziehen zu können. Allgemein erklärt er, dass es einige Positionen im Haushalt gibt, die für ihn nicht nachvollziehbar sind. Dafür nennt er einige Beispiele.

 

Frau Miller erklärt hierzu, dass den Ausschussmitgliedern der 2. Nachtragshaushalt so vorliegt, wie im Ausschuss beschlossen. Im Rahmen der Sitzung der Stadtvertretung sind Änderungsanträge eingebracht worden, die im Nachhinein eingearbeitet wurden. Deshalb stimmen die Zahlen nicht überein. Die Ausschussmitglieder bekommen keine aktualisierten Exemplare.

 

Herr Stark verlässt um 17:35 Uhr die Sitzung, damit sind noch 9 Ausschussmitglieder anwesend.

 

Frau Jasinski lässt über die Beschlussvorlage abstimmen.

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 3. Nachtragshaushaltsplan 2009 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 3. Nachtragshaushaltssatzung 2009.

 

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

 

1.1 Verwaltungshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben um

23.900 EUR

auf

16.137.600 EUR

 

1.2 Vermögenshaushalt

 

 

 

Erhöhung der Einnahmen und Ausgaben

um

    1.215.900 EUR

auf

6.698.400 EUR

 

 

 

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

336.000 EUR

0 EUR

auf

auf

1.018.400 EUR

682.400 EUR

 

 

 

 

3. Veränderung der Entnahme aus der

 

 

 

allgemeinen Rücklage um

329.000 EUR

auf

776.000 EUR

 

 

 

 

4. Erhöhung des Kassenkredites um

2.400 EUR

auf

1.613.700 EUR

 

 

 

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen um

0 EUR

auf

167.000 EUR

 

 

 

 

6. Keine Veränderung der Hebesätze

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3