Auszug - II. Nachtragshaushaltssatzung 2008  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 07.07.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:10 Anlass: Sitzung
FB2/021/2008 II. Nachtragshaushaltssatzung 2008
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Frau Sandra Miller
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste
Bearbeiter/-in: Miller, Sandra   

Herr Schröder erläutert aus amt

 

Herr Schröder erläutert als amt. Fachbereichsleiter, warum sich ein II. Nachtragshaushalt erforderlich gemacht hat. Zu Beginn der Haushaltsdiskussion hatte die Verwaltung ein Defizit von ca. 1,4 Mio. Euro auszugleichen, davon ca. 774.000 Euro im Verwaltungshaushalt und 641.000 Euro im Vermögenshaushalt. Der jetzt vorgelegte Nachtragshaushalt im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ist ausgeglichen. Ein Haushaltssicherungskonzept ist demzufolge nicht erforderlich.

 

Herr Stifft fragt nach, wie viel Einsparungen 2007 gemacht wurden.

 

Frau Miller, Sachgebietsleiterin Finanzmanagement, verweist auf den Nachtragshaushalt S. 378/379 – Stand der Rücklagen. Daraus ist ersichtlich, dass im Zuge der Jahresrechnung 2007 der allg. Rücklage 371.700 Euro zugeführt werden konnten. Der Bestand der Rücklage beträgt jetzt 795.000 Euro.

 

Es entwickelt sich eine kurze Diskussion zu den einzelnen Haushaltsstellen.

 

Während der Diskussion wird zur S. 172 – HHst. 7911-674002 - Kostenanteile sonst. öffentl. Bereich, Eigenanteil Stadt IREK) nachgefragt, was „IREK“ bedeutet.

 

Es wird um Erläuterung auf der Stadtvertreterversammlung gebeten.

 

Nach der Beantwortung der Nachfragen gibt es keine Veränderungen zum Verwaltungshaushalt.

 

Zum Vermögenshaushalt wird von Herrn Wieczorkowski und Herrn Böttcher zu S. 210 – HHst. 6165-986100 und 6165-986200 - Sanierung Friedensschule (Vorentwurfsplanung Projekte Friedensschule und Übersetzungskosten Auftragsunterlagen Pomerania – der Antrag gestellt,

 

            die Ausgabenstellung mit einem Sperrvermerk zu versehen, bis die

              Finanzierung vorliegt.

 

Über den Antrag wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            2

Nein-Stimmen:              6

Enthaltungen:                            1

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Nachfragen zum Vermögenshaushalt und zum Stellenplan werden von der Verwaltung beantwortet.

 

Es werden keine weiteren Anträge gestellt. Über die Beschlussvorlage wird abgestimmt.

 

 

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

1.              Die Stadtvertretung beschließt den 2. Nachtragshaushaltsplan 2008 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 2. Nachtragshaushaltssatzung 2008.

 

Mit der Nachtragshaushaltssatzung werden:

 

1.1

im Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben erhöht um

947.700

EUR

auf

15.412.900

EUR

 

 

 

 

 

 

 

1.2

im Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

 

die Einnahmen und Ausgaben vermindert um

748.100

EUR

auf

4.739.400

EUR

 

 

 

 

 

 

 

2.

die Entnahme aus der allg. Rücklage erhöht um

591.800

EUR

auf

599.800

EUR

 

 

 

 

 

 

 

3.

die Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

 

erhöht um

486.700

EUR

auf

680.000

EUR

 

 

 

 

 

 

 

4.

der Kassenkredit erhöht um

94.700

EUR

auf

1.541.200

EUR

 

 

 

 

 

 

 

5.

die Verpflichtungsermächtigungen erhöht um

288.100

EUR

auf

475.000

EUR

 

 

 

 

 

 

 

6.

die Hebesätze nicht verändert

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Grundsteuer A

250 v.H.

 

 

 

 

 

Grundsteuer B

350 v.H.

 

 

 

 

 

Gewerbesteuer

350 v.H.

 

 

 

 

 

 

2.              Die Stadtvertretung stimmt dem Wirtschaftsplan der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam und damit einer geplanten Kreditaufnahme in Höhe von 2.041,5 TEUR zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2