Auszug - Sonstiges  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 16.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:25 Anlass: Sitzung

Ausschreibung zur Betreibung des Wochenmarktes

 

Ausschreibung zur Betreibung des Wochenmarktes

 

Frau Zeretzke erinnert daran, dass der Finanzausschuss auf seiner Sitzung am 18.02.2008 den Beschluss gefasst hat, sich in drei bis 4 Monaten nochmals mit dem Thema Wochenmarkt zu befassen. Auf der Stadtvertreterversammlung am 10.04.2008 wurde die Vorlage zur Privatisierung des Wochenmarktes beschlossen, nachdem über die Vorlage auch im Finanzausschuss beraten wurde.

 

Nun soll am 19.06.2008 im Hauptausschuss über die Übertragung des Wochenmarktes beschlossen werden, ohne dass diese Vorlage in einem beratenden Ausschuss (Finanzausschuss/Wirtschaftsausschuss) gewesen ist.

Frau Zeretzke sieht das als eine Missachtung des Ausschusses.

 

Die Ausschussmitglieder reagieren verärgert und üben harsche Kritik an der Verfahrensweise. Frau Zeretzke wird im Hauptausschuss die Meinung des Ausschusses darlegen und den Antrag stellen, die Vorlage in die zuständigen Ausschüsse zu verweisen.

 

 

Damit wird der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.