öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | |||
TOP: | Ö 5 | ||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Mo, 12.11.2007 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 16:30 - 17:35 | Anlass: | Sitzung |
Herr Wieczorkowski spricht den Vorschlag des Finanzausschusses zur Rollschuhbahn an. Danach sollte „die kleinere Variante“ gefahren werden. Er möchte wissen, ob es einen neuen Sachverhalt gibt.
Frau Zeretzke sagt, dass sie im Hauptausschuss die Empfehlung des Finanzausschusses vertreten hat, politisch aber anders entschieden wurde.
Des weiteren spricht Herr Wieczorkowski den Artikel im Nordkurier vom 10./11.2007 „Fördergelder aus dem Stadtsäckel“ an und möchte wissen, wie die Finanzierung angedacht ist. Er gibt zu bedenken, dass wir, wie Dr. Butzke bereits angekündigt hat, im nächsten Jahr wahrscheinlich keinen ausgeglichenen Haushalt haben werden.
Herr Dr. Butzke erklärt, dass mit Fördermitteln für dieses Vorhaben nicht zu rechnen ist. Eine fundierte rechtliche Prüfung einer solchen Förderung durch den zuständigen Fachbereich steht noch aus. Danach muss die Stadtvertretung sich dazu politisch positionieren.
Daraufhin wird der öffentliche Teil der Sitzung geschlossen.
Die Gäste verlassen den Raum.