| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 3 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mo, 04.09.2006 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 17:40 | Anlass: | Sitzung | |||||
| HuK/122/2006 Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe bei der HHSt. 0600.717000 | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Frau Rappel, Ute | |||||||
| Federführend: | Haupt- und Kulturamt | Beteiligt: | Haupt- und Kulturamt | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Herr Schröder beantwortet die Fragen der Ausschussmitglieder. Er teilt mit, dass die noch zur Verfügung stehenden Mittel bereits für konkrete Maßnahmen verplant sind, die gBQG jedoch zögerlich ist beim Abruf der Mittel. Herr Schröder weist darauf hin, dass bis zum 09.09.2006 eine Zusage der Stadt zur Finanzierung der Maßnahme vorliegen muss.
Von den Ausschussmitgliedern wird kritisiert, dass der Vorlage nicht der Inhalt der zu finanzierenden Maßnahme entnommen werden kann. Es wird darum gebeten, die Vorlage zur Beschlussfassung im Hauptausschuss am 07.09.2006 inhaltlich zu ergänzen.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss beschließt eine überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 0600.717000 Gesamte Verwaltung – Zuschüsse in Höhe von 6.000 Euro.
Die Deckung erfolgt aus der HHSt. 9100.206000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft, Zinsen aus Geldanlagen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 1 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 4 |