öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
Datum: | Do, 18.06.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 18:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB2/158/2015 Änderung von Realsteuer-Hebesätzen | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Beteiligt: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | |||||
Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||||
Die Meinungen der Fraktionen zu der Beschlussvorlage sind ähnlich ablehnend.
Die SPD stellt, vor dem Hintergrund, dass die Grundsteuer A erhöht werden könnte, den Antrag, über die drei Vorschläge getrennt abzustimmen.
Herr Dr. Butzke macht darauf aufmerksam, dass in der Grundsteuer A die ganzen Kleingärten enthalten sind und zudem der Veraltungsaufwand nicht die Einnahmen aus der Erhöhung der Grundsteuer A rechtfertigen.
Die SPD zieht ihren Antrag zurück.
Nach weiteren Meinungen von Stadtvertretern wird über die Vorlage abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt rückwirkend zum 1.1.2015 die Erhöhung des Hebesatzes
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 19 |
Enthaltungen: | 1 |
Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt.