| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 7 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 18.06.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 15:30 - 18:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BM/412/2015 Überplanmäßige Ausgabe zur Deckung der Mehrausgaben im Produktkonto Innere Leistungsverrechnung Betriebshof (2013) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||||
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Von den Fraktionen wird kritisiert, dass eine ÜPL aus 2013 erst jetzt zur Beschlussfassung vorliegt. Zudem wird bemängelt, dass nicht klar ist um was für Aufträge es sich handelt.
Herr Dr. Butzke weist darauf hin, dass diese Konten inzwischen in einem Budget zusammengefasst sind.
Abschließend wird über die Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.242,50 EURO zu Gunsten des Produktkontos 11102- 5811000 ILV Betriebshof.
Die Deckung erfolgt aus dem Produkt 55100, Konto 5811000 ILV Betriebshof/öffentliches Grün
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 14 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 1 |