Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Herr Brüsch informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Da keine Einwohner das Wort ergreifen können Stadtvertreter Fragen stellen.

Herr Andrejewski

Es gab Beschwerden aus dem Diebsteig, dass dort die Poller immer wieder weggenommen werden und so viele schwere Autos etc. die Straßen befahren. Es gibt bereits Schäden an der Straße und den Häusern. Herr Andrejewski möchte wissen, ob hier in der nächsten Zeit eine Sanierung vorgesehen ist.

Herr Galander erklärt, dass derzeit keine Sanierung geplant ist. Aber er nimmt den Sachverhalt mit dem Poller zur Prüfung mit.

Herr Gabe

In der Erich-Mühsam-Straße, beim Garagenkomplex, befinden sich Grünflächen, welche nicht in privater Hand sind und wo dringend eine Mahd erfolgen müsste.

Herr Galander wird diesen Fall ebenfalls zur Prüfung mit in die Verwaltung nehmen.

Herr Schröder

Die Sperrungen in der Keilstraße sollte nach Aussage von Frau Thurow ins TMC eingepflegt werden - warum ist das noch nicht passiert. Auf diese Frage möchte Herr Schröder eine schriftliche Antwort.

Weiterhin möchte Herr Schröder wissen, in wie weit Einfluss auf die Kontrolle des Verkehrs bezüglich der 7,5t Begrenzung genommen wird, da es wieder vermehrt in der Innenstadt aufgefallen ist.

Herr Lange entgegnet, dass die Polizei für den fließenden Verkehr zuständig ist. Das Ordnungsamt hat seine Möglichkeiten ausgenutzt aber ihm sind die Hände gebunden.