| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen | |||
| TOP: | Ö 4 | ||
| Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Mo, 18.05.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 16:30 - 18:00 | Anlass: | Sitzung |
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Frau Wittmann-Stifft gibt Informationen zur Beschlussvorlage. Nachfragen der Ausschussmitglieder werden durch sie beantwortet.
Frau Reese nimmt ab 16:35 Uhr an der Sitzung teil. Damit sind 8 Ausschussmitglieder anwesend.
Herr Dr. Butzke weist darauf hin, dass das nehmende Konto 21100-4515921 (Grundschulen - Zuschuss Schulsozialarbeiter) sowie die Information, dass es sich um eine ÜPL handelt, mit in den Beschlussvorschlag aufgenommen werden sollte. Weiterhin erklärt er, dass der Beschluss vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes ist.
Abschließend lässt Herr Wieczorkowski über den entsprechend ergänzten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss beschließt, dass die Finanzierung einer Schulsozialarbeiterstelle in der Grundschule „Villa Kunterbunt“ für den Standort Südstadt im Wege einer üpl. Ausgabe, geplant im Budget 991 (Querschnittsbudget für Zuschüsse) im Produkt 21100-4515921 (Grundschulen-Zuschuss Schulsozialarbeiter), aus dem Budget 22 (Schulen, Soziales, Sportstätten) des Haushalts der Hansestadt für das Jahr 2015 folgendermaßen finanziell abgesichert wird:
Produkt 21100 Grundschulen
Konto 4424330 Einnahmen Gastschulbeiträge 12.000 € Mehreinnahmen
Produkt 21100 Grundschulen
Konto 5237000 Unterhaltg. Geschäfts-/Betriebsausstattung 1.400 € Minderausgaben
Konto 5238000 Ausrüstungs-/Ausstattungsgegenstände (<60 € ) 1.000 € Minderausgaben
Produkt 21500 Regionale Schulen
Konto 5237000 Unterhaltg. Geschäfts-/Betriebsausstattung 1.000 € Minderausgaben
Konto 5238000 Ausrüstungs-/Ausstattungsgegenstände (<60 € ) 1.000 € Minderausgaben
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 8 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |