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Auszug - Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 24.11.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:01 Anlass: Sitzung

 

Herr Wieczorkowski begrüßt die Mitglieder des Finanzausschusses, Herrn Christian Schröder sowie die Mitarbeiter der Verwaltung.

 

Herr Göritz und Herr Thiel nehmen ab 17:32 Uhr an der Sitzung teil.

 

Es sind neun Finanzausschussmitglieder anwesend. Damit ist die Beschlussfähigkeit hergestellt.

 

Den Ausschussmitgliedern wird die Drucksache IfA/024/2014 „Grundsatz-entscheidung zur Schaffung einer Stelle zur Intensivierung und Pflege des städtepartnerschaftlichen Beziehungen Anklams sowie zur Sicherung der Aufgaben der Gleichstellung“ ausgehändigt.

Herr C. Schröder, als Einreicher der Beschlussvorlage für die IfA, bittet um Aufnahme in die Tagesordnung.

Die IfA-Fraktion hatte den Finanzausschuss als Gremium in der Beratungsfolge der Vorlage vorgesehen. Leider ist verwaltungsseitig ein Fehler unterlaufen, in Folge dessen die Beschlussvorlage auf der heutigen Tagesordnung fehlt.

Da dieser Umstand nicht durch den Einreicher verursacht wurde, appelliert er an die Ausschussmitglieder, seinem Antrag nachzukommen.

 

Einige Mitglieder des Finanzausschusses äußern, dass die notwendige Dringlichkeit nicht erkennbar ist, zumal erst vor kurzem der Stellenplan im Zuge des 3. Nachtragshaushaltes 2014 geändert wurde.

Natürlich sollte die Beschlussvorlage im Rahmen der bevorstehenden Durchsprachen für den Doppelhaushalt 2015/2016 beraten werden.

 

Herr Wieczorkowski lässt über die Aufnahme der Beschlussvorlage IfA/024/2014 abstimmen:

 

Ja-Stimmen:

1

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

2

 

Damit ist der Antrag zur Aufnahme abgelehnt.

 

Herr C. Schröder verabschiedet sich und verlässt den Sitzungsraum.

 

Im Anschluss lässt der Vorsitzende über die unveränderte Tagesordnung abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0