| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 16.10.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 15:30 - 17:31 | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Beratungsraum 29 - Rathaus II | ||
| Ort: | Burgstraße 15, 17389 Anklam | ||
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Beschlusskontrolle Bürgermeister
12/099/9BM/279/2012
Herr Dr. Schultz fragt, ob das ganze Projekt Kulturinsel nicht besser gestrichen werden sollte.
Herr Galander verneint dies. Er weist Herr Dr. Schultz auf die besonderen Umstände des SG 0.1 in diesem Festjahr hin, die eine weitere Bearbeitung verzögerten.
Er erklärt aber auch, dass alle Bemühungen vorerst als ergebnisoffen einzuschätzen sind.
14/115/9CDU/024/2014
Herr Gabe möchte wissen, weshalb die Prüfung noch nicht abgeschlossen ist.
Herr Galander sich zu diesem Thema in der nächsten SVV äußern.
Beschlusskontrolle Fachbereich 1
699/9FB1/096/2007
Herr Dr. Schultz äußert, dass diese Vorlage nun sieben Jahre alt und noch immer nicht abgeschlossen ist.
Frau Thurow erläutert, dass es sich dabei um die Änderung des B-Planes für den Bereich des Flugplatzes handelt.
Eine weitere Bearbeitung erfolgte nicht, da es nicht notwendig war, zumal die Aufstellung mit erheblichen Kosten verbunden ist.
11/096/17FB1/496/2011
Die Erstellung des B-Planes für den Bereich am Peene-Ufer lässt ebenfalls seit 2011 auf sich warten, so Herr Dr. Schultz.
Laut Frau Thurow muss erst der Rahmenplan für den Bereich Peenstr./Burgstraße fertiggestellt sein, da dieser wiederum in den B-Plan einfließt.
Beschlusskontrolle Fachbereich 2
14/118/9FB2/147/2014
Herr Gabe ist verwundert, dass die Beschlussvorlage als erledigt gilt.
Der Sachverhalt der Beschlussvorlage wurde anhand einer neuen Vorlage neu eingebracht und beraten, somit gilt die Vorlage FB2/147/2014 als erledigt, so Herr J. Schröder.
Beschlusskontrolle Fachbereich 3
14/113/7FB3/123/2014
Frau Zeretzke bittet um detailliertere Informationen.
Alle drei angeschriebenen Büros haben ihre Angebote abgegeben, so Herr Bierwerth.
In der kommenden Woche wird er diesbezüglich einen Termin mit Herrn Zahn wahrnehmen.
14/117/9FB3/132/2014
Da der Stadt aus seiner Sicht so Einnahmen verloren gehen, sieht Herr Dr. Schultz den Umstand, dass die Satzung noch immer nicht ausgefertigt ist, kritisch.
Laut Herrn Bierwerth würde selbst die Ausfertigung und in-Kraft-Setzung- der Satzung an diesem Umstand nichts ändern. Aus seiner Sicht ist nämlich kein Mitarbeiter zeitlich dazu im Stande die Gebührenbescheide zu erstellen und zu bearbeiten.