Auszug - Rücknahme der geänderten Hauptstraßenführung an der Einmündung Pasewalker Straße/Bahnhofstraße  

Die Fraktion IfA stellt folgenden Antrag:

Die Vorlage CDU/025/2014 wird vor der Beratung in der Stadt-vertretung in das zuständige Fachgremium, dem Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement, verwiesen.

Die Fraktion begründet Ihren Antrag damit, dass nochmals die finanziellen Aufwendungen der Rücknahme geprüft werden sollten, da nach Aussage der Verwaltung bis spätestens Mitte 2015 eine komplette Umgestaltung der Straßenführen erfolgt.

Des Weiteren beauftragt die Fraktion den Fachausschuss und die Verwaltung einen detaillierten Arbeitsstand zur Umgestaltung des Bereiches bis zur nächsten Stadtvertretersitzung vorzubereiten.

Es schließt sich eine rege Diskussion der Stadtvertreter an und es kommt zu immer weiteren Wortmeldungen.

Herr Wachlin beantragt den Schluss der Debatte.

Abstimmungsergebnis Antrag Herr Wachlin:

Anschließend lässt Herr Baumgärtner über den Antrag der IfA-Fraktion abstimmen.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt, die Beschlussvorlage FB1/428/2010 vom 27.12.2010 bezüglich der Zielsetzung, die „Verkehrsorganisation am Knoten Pasewalker Straße/Bahnhofstraße durch geänderte Vorfahrtsregelung (zu) überarbeiten“, aufzuheben.

Die Verwaltung wird beauftragt, die für die Herstellung des ursprünglichen Zustandes erforderlich Anordnung einzuholen und die Umsetzung der Maßnahme zeitnah zu veranlassen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag der IfA

Damit wird die Drucksache CDU/025/2014 zur Beratung in den Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement verwiesen.