Auszug - Sonstiges  

Herr Hübner informiert, dass für die Bauarbeiten ländlicher Wegebau Schanzenberg keine Umleitung ausgeschildert ist. Dieses wird von der Verwaltung geprüft.

Frau Rauchmann kritisiert das Lichtraumprofil auf dem Parkplatz vor der Turnhalle der Gebrüder-Grimm-Schule und fragt nach der Nutzung für den Verkehrsgarten an der Hafenstraße. Es existiert ein Nutzungsvertrag zwischen dem Eigentümer Herrn Joas und der BQVG. Die Kinder können den Fahrradpass nicht mehr machen, da der Garten nicht gepflegt ist. Frau Rauchmann schlägt vor, einen Pflegevertrag mit dem Betriebshof zu schließen. Frau Thurow erwidert, dass ein Antrag über den Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales dafür einzureichen ist. Die Stadt hat Anfragen an die Vereine gestartet und Kontakt mit dem Eigentümer aufgenommen. Über dieses Problem  wird in der nächsten Ausschusssitzung informiert.

Herr Kohn bemängelt die Reinigung der Regeneinläufe in der Karl-Marx-Straße und in der Min Hüsung am Jüdischen Friedhof. Durch die starken Regefälle waren die Straßen überflutet. Es gibt einen Vertrag, so Frau Thurow, für die regelmäßige Reinigung und Überprüfung der Regeneinläufe. Für die Hydranten ist die GKU zuständig, wobei es eine Vereinbarung mit der Feuerwehr (Fachbereich 3) für die Kontrollen gibt.