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Auszug - Sonstiges  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 23.06.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:25 Anlass: Sitzung

 

Herr Göritz spricht die Thematik „ESF-Mittel“ (Europäischer Sozialfond).

Er führt aus, dass der Landtag die Länder-Mittel für die folgenden drei Jahre bewilligt hat.

Nach seinen Erkenntnissen könnte sich die Stadt Anklam die Gelder vorzeitig sichern, sofern die bisher freiwilligen Zuschüsse für den Mühlentreff und den Gesundbrunnen für die folgenden Jahre als Verpflichtungsermächtigung in den Haushalt einstellt werden. Er bittet Herrn Dr. Butzke um seine Meinung und Einschätzung.

Herr Göritz betont, dass der Stadt dadurch keine zusätzlichen Kosten entstehen, da diese Mittel ohnehin jedes Jahr für die Jugendarbeit eingeplant sind.

 

Herr Dr. Butzke erbittet sich einen Aufschub für die Beantwortung bis zum Hauptausschuss, da ihm diese Informationen neu sind und er sich gern genauer belesen möchte.

 

Herr Dr. Butzke unterbreitet dem Ausschuss den Vorschlag eine Schulung nebst Powerpoint-Präsentation zu den Themen Bilanz und doppische Haushalts-wirtschaft durchzuführen, da sich der Finanzausschuss aus vielen neuen Mitgliedern zusammensetzt.

Herr Wieczorkowski nimmt dieses Angebot gerne an.

Herr Baumgärtner fragt in welchem Rahmen diese Schulungen stattfinden sollen?

Herr Dr. Butzke erklärt, dass dies innerhalb der eigentlichen Sitzungen erfolgen wird.

 

Damit endet der öffentliche Teil der Ausschusssitzung.