Auszug - Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2 der Hansestadt Anklam  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: (offen)
Datum: Mo, 02.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:25 Anlass: Sitzung
FB2/139/2013 Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2 der Hansestadt Anklam
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste
Bearbeiter/-in: Schwanz, Dana   

Frau Zeretzke beantragt eine Einzelabstimmung der Optionen des Haushaltssicherungskonzeptes.

Über den Antrag wird abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

 

Einzelabstimmungen

 

Maßnahme zur Verbesserung der Ertragslage

Option E1 – Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer auf 400 v. H zum 01.01.2014

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

 

 

 

Maßnahme zur Verbesserung der Ertragslage

Option E2 – Erhöhung des Hebesatzes der Grundsteuer B  auf 425 v. H zum 01.01.2014

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

0

 

 

 

Maßnahme zur Reduzierung des Saldos der Ein- und Auszahlungen

Option S 12 – Begrenzung des Saldos der Ein- und Auszahlungen beim Produktbudget 10 (Verwaltungssteuerung, Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung um 5 %

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

 

 

Maßnahme zur Reduzierung des Saldos der Ein- und Auszahlungen

Option S 13 – Begrenzung des Saldos der Ein- und Auszahlungen beim Produktbudget 21 (Tourismusförderung) um 5 %

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

1

 

 

 

Maßnahme zur Reduzierung des Saldos der Ein- und Auszahlungen

Option S 14 – Begrenzung des Saldos der Ein- und Auszahlungen beim Produkt 28100 (Kulturförderung) um 5 %

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

0

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

2

 

 

 

Im Anschluss lässt Frau Reese über die Vorlage unter Berücksichtigung der Empfehlungen zu den einzelnen Optionen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

1

 

Der Ausschuss für Finanzen empfiehlt der Stadtvertretung die Vorlage abzulehnen.