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Auszug - Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 der Hansestadt Anklam  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 03.04.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:30 Anlass: Sitzung
FB2/122/2013 Haushaltssicherungskonzept HSK 2013 der Hansestadt Anklam
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste
Bearbeiter/-in: Strumpf, Uta   

Herr Lange spricht die Reduzierung der Mittel für das Gutachten zur Gründung der Stadtwerke an (von 100.000 Euro auf 40.000 Euro). Die 40.000 Euro sind zu wenig, dann kann das Projekt gestrichen werden. Herr Wolfgang Schröder erinnert noch einmal an den Beschluss der Stadtvertretung, dass die Gründung der Stadtwerke gewollt ist. Herr Jörg Schröder verteidigt das Konzept. Am 27.03.2013 fand eine Beratung zum Haushaltssicherungskonzept 2013 statt, an der drei Fraktionen über jede Maßnahme gesprochen haben. Es gab eine rege Diskussion. Im Ergebnis wird der Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement einen Antrag an die Stadtvertretung stellen, dass die im Haushalt für die Erstellung eines Gutachtens zur Gründung von Stadtwerken eingestellten Mittel in Höhe von 100.000 Euro nicht zu reduzieren sind.

Darüber wird wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                        8

Nein-Stimmen:                     0

Enthaltungen:                       0

 

Sollte der o.g. Antrag abgelehnt werden, beantragt der Ausschuss, die im Haushalt für die Erstellung eines Gutachtens zur Gründung von Stadtwerken eingestellten Mittel in Höhe von 40.000 Euro zu streichen.

Darüber wird wie folgt abgestimmt:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                        6

Nein-Stimmen:                     1

Enthaltungen:                       1

 

Über das Haushaltssicherungskonzept wird abschließend mit den Änderungen wie folgt abgestimmt:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

öhe von 100.000H

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0