öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
TOP: | Ö 2 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 04.03.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 19:16 | Anlass: | Sitzung | |||||
BM/320/2013 Unternehmenskonzeption Anklamer Flugplatz GmbH | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||||
Frau Zeretzke bemängelt, dass in der Konzeption der Landkreis falsch bezeichnet wurde. Bis 1994 hieß dieser „Anklam“ und nicht „Ostvorpommern“. Zudem bittet Frau Zeretzke auf Seite 2 die Durchführung von Veranstaltungen und auf Seite 6 unter Punkt 6.1 die Zusammenarbeit mit dem Otto-Lilienthal-Museum zu ergänzen.
Auf Nachfrage von Herrn Lichtwardt erklärt Herr Dr. Butzke, dass nach diesem Beschluss immer ein jährlicher Zuschuss in Höhe von 50.000€ gezahlt werden muss, unabhängig vom Jahresergebnis.
Herr Wieczorkowski stellt den Antrag, den jährlichen Zuschussbedarf im Beschlussvorschlag entsprechend dem Haushaltssicherungskonzept auf 25.000 EUR zu ändern.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 1 |
Der Antrag ist abgelehnt. Es wird über die ungeänderte Beschlussvorlage abgestimmt.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die durch die Gesellschafterversammlung am 15.02.2013 verabschiedete Unternehmenskonzeption für die Anklamer Flugplatz GmbH für den Zeitraum 2013 bis 2016 gemäß beigefügter Anlagen. Die Stadtvertretung stimmt somit auch einem jährlichen Zuschussbedarf, wie in der Unternehmenskonzeption ausgewiesen, für die Jahre 2013 bis 2016 in Höhe von EUR 50.000,00 p. a. zu. Dieser Beschluss bildet damit eine verbindliche Grundlage für die Haushaltsplanung der Hansestadt Anklam in den kommenden 4 Jahren.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 0 |