Auszug - Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Jahre 2013/2014  

 öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 05.03.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
FB2/120/2013 Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Jahre 2013/2014
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Beteiligt:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste
Bearbeiter/-in: Strumpf, Uta   

Herr Dr. Butzke verweist auf die Erstellung eines Doppelhaushaltes. damit soll für das 2. Haushaltsjahr mehr Planungssicherheit für Investitionen und Zuschüsse erreicht werden. Die Genehmigung des Haushaltes wird schwierig zu erreichen sein. Die Rechts- und Kommunalaufsicht hat eine langwierige tiefgreifende Prüfung angekündigt.

In der Personalpolitik gibt es kaum noch Möglichkeiten zu Einsparungen.

Da mit dem Haushaltssicherungskonzept (HSK) 2012 Restriktionen für den sächlichen Betriebs- und Verwaltungsaufwand festgesetzt worden sind, wurde mit dem HSK 2013 auf weitere Festlegungen verzichtet. Im Übrigen ist davon auszugehen, dass die Fachbereiche Verantwortungsbewusst geplant haben.

Im Investbereich sind in Größenordnungen Kreditaufnahmen geplant. Die Genehmigung wird vermutlich vom HSK abhängig gemacht.

 

Herr Göritz möchte Detailfragen erst in der 2. Lesung behandeln, damit vorher in den Fraktionen beraten werden kann.

 

Herr Schröder stellt seine Frage, da die Antworten u. U. weitere Anfragen schon erübrigen.

 

  • Seite 23, Produktbudget Verwaltungssteuerung/Öffentlichkeitsarbeit/Wirtschaftsförderung (THH 1)
    Konto 571000-5625000 Kosten für Sachverständigen, Gerichts- u. ä. Kosten

geplant: 100.000 EURO

 

Es handelt sich im Wesentlichen um die Kosten für die Marktanalyse Stadtwerkegründung.

 

  • Seite 30, Produktbudget Kulturförderung (THH2)
    Konto 28100-5415950 Zuschuss Förderung der Volks- und Heimatpflege

geplant: 4.100 Euro

 

Auf diesem Konto wird der Zuschuss für den Heimatkalender geplant.

 

  • Seite 71, Vorbericht zum Haushaltplan,
    Übersicht 29, Darstellung der von der Hansestadt Anklam gewährten investiven Zuschüsse und selbstfinanzierten Eigenanteile für freiwillige Leistungen
    Zeile 1: Freiwillige Schule/Katastrophenschutz, alte Schule Stretense

 

Es sind die Mittel für die Herrichtung/Neubau geeigneter Räume für die Mitglieder der FFW Stretense/Pelsin sowie für die Unterbringung der Geräte gemeint.

Die Verwaltung wird nochmal prüfen, ob der Eintrag an richtiger Stelle erfolgte.