Diese Webseite verwendet Cookies, um das Sammeln und Analysieren statistischer Daten in anonymisierter Form zu ermöglichen.
Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu.
Weitere Informationen erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Hilfsnavigation

Zum Aktivieren des Google-Übersetzers bitte klicken. Wir möchten darauf hinweisen, dass nach der Aktivierung Daten an Google übermittelt werden.
Mehr Informationen zum Datenschutz

Auszug - Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 18:25 Anlass: Sitzung

 

Herr Starigk geht die nach Fachbereichen sortierte öffentliche Beschlusskontrolle seitenweise durch.

 

Bürgermeister

Seite 1                            11/094/9              Frau Zeretzke fragt nach den Resultaten dieses Beschlusses und ob die Arbeitsgruppe schon getagt hat.

Herr Starigk informiert, dass vor längerer Zeit eine Sitzung stattgefunden hat, in der es hauptsächlich um Grundsätzliches und die Vorstellung der beiden Verwaltungen ging. Seitdem waren keine weiteren Treffen. Herr Wachlin ergänzt, dass besonders die Strukturen von Anklam und den Gemeinden des Amtes erläutert wurden. Ein neuer Termin wurde noch nicht angesetzt.

Frau Zeretzke hakt nach, ob es keinen Arbeits- oder Terminplan gibt.

Herr Starigk erläutert, dass der derzeitige Stand nicht zufriedenstellend ist, es aber keinen anderen Sachstand gibt.

                           

                            11/092/7              Frau Jasinski möchte wissen, ob es die Beratung bereits gegeben hat.

Herr Dr. Butzke erklärt, dass er diese Frage im Moment nicht beantworten kann. Die Antwort wird nachgereicht.

 

                            837/12                            Herr Dr. Schultz möchte den genauen Arbeitsstand wissen.

                                                        Da Herr Galander derzeit nicht im Raum ist, wird die Frage für eine spätere Beantwortung notiert.

 

Seite 2                            11/096/6              Herr Dr. Schultz möchte wissen, ob die Ausschreibung schon hätte erfolgen dürfen und in diesem Zusammenhang ob es schon Neuigkeiten bezüglich der Genehmigung des Haushaltes gibt.

Dr. Butzke erläutert, dass bisher noch keine Genehmigung vom Landkreis gekommen ist, er aber eigentlich stündlich auf eine Mitteilung wartet. Herr Lange fügt hinzu, dass die Ausschreibung vorbehaltlich der Genehmigung des Haushaltes ausgeschrieben wurde und somit rechtlich in Ordnung sei.

 

                            12/097/8              Dr. Schultz fragt nach, ob der Zuschuss so genehmigt wurde.

                                                        Herr Dr. Butzke verweist auf das Fehlen von Herrn Galander und bittet die Frage zurück zustellen.

 

Fachbereich 1

Seite 1                            641/10                            Herr Dr. Schultz fragt nach, ob es mit der Verpachtung im Vorfeld bekannt war.

                                                        Frau Thurow will das prüfen.

 

Seite 1                            10/085/9              Frau Zeretzke möchte wissen, was ein „Scopingtermin“ ist.

Frau Thurow erklärt, dass dies ein Verfahren aus der Bauleitplanung ist (frühzeitige Beteiligung). Es handelt sich um einen gemeinsamen Termin für Träger öffentlicher Belange bei dem Probleme beraten und besprochen werden.

 

Seite 3                            10/086/15              Herr Schröder erkundigt sich nach dem Arbeitsstand.

                                                        Frau Reese meint, dass die Ausschussvorsitzenden beantworten können, ob diese Sache bei Ihnen auf der Tagesordnung stand.

                                                        Herr Schröder entgegnet, dass er gerne über eine eingebrachte Unterlagen im Ausschuss diskutieren würde, dies bisher aber nicht der Fall war.

 

                            11/093/8              Um welchen Flächennutzungsplan es sich handelt, möchte Frau Zeretzke wissen.

                                                        Frau Thurow klärt auf, dass es die Zusammenfassung aller bisher vorgenommenen Flächennutzungsänderungen ist, welche jetzt in einem Plan zusammengeführt werden sollen.

 

                            772/14                            Frau Zeretzke fragt nach dem Sachstand.

                                                        Frau Thurow führt aus, dass noch immer Vorschläge gesammelt und geprüft werden.

 

Fachbereich 2

Seite 1                            776/6 und

                            10/084/8              Dr. Schultz sagt, dass diese Verfahren doch mal abgeschlossen sein müssen.

                                                        Herr Dr. Butzke erklärt, dass das Verfahren noch nicht beendet ist und dementsprechend der Beschluss noch unter Kontrolle steht.

                           

Seite 3                            12/098/7              Frau Zeretzke fragt nach dem Stand zum Haushaltsplan.

                                                        Herr Dr. Butzke erläutert, dass er im Kontakt mit Frau Rillinger steht um Rückfragen zu erläutern und Nacharbeiten zu liefern. Es scheint auf eine Genehmigung mit Auflagen hinauszulaufen.

 

Seite 4                            12/098/8              Frau Zeretzke sagt, dass es sich mit dem Haushaltssicherungskonzept sicher ähnlich verhält.

Herr Dr. Butzke stimmt dem zu.

 

Fachbereich 3

Seite 1                            11/096/20              Frau Zeretzke möchte wissen, wann der Stadtvertretung Herr Laß wie versprochen vorgestellt wird.

                                                        Herr Bierwerth entgegnet, dass hierfür der Tag der offenen Tür der Feuerwehr am 09.06.2012 eine gute Möglichkeit wäre.

                           

                            11/089/16               Herr Dr. Schultz möchte wissen, ob der Antrag bereits gestellt wurde.

                                                        Herr Galander bejaht dies.

 

Da zwischenzeitlich Herr Galander wieder an der Sitzung teilnimmt, werden die Fragen zur Beschlusskontrolle des Bürgermeisters erneut vorgebracht.

 

Bürgermeister

Seite 1                            837/23              und

                            11/092/7              Herr Dr. Schultz möchte den Sachstand erfahren.

                                                        Herr Galander führt aus, dass zum ersten Punkt die Gespräche noch andauern und der Beschluss unter Kontrolle bleibt. Zum zweiten Punkt erklärt er, dass die Baufortschritte weiter gehen.

 

Seite 3                            13/097/8              Dr. Schultz möchte den Stand des Zuschusses wissen.

                                                        Der Bürgermeister weist darauf hin, dass es Bestandteil des Haushaltes 2012 ist und erst nach Genehmigung des Haushaltes kann der Zuschuss erfolgen.

 

Weitere Fragen werden nicht gestellt.