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Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 13
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.05.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:35 - 18:25 Anlass: Sitzung

 

Dieser Tagesordnungspunkt wird um 17:00 Uhr nach der Pause als Einschub in den TOP 9 behandelt.

 

Herr Starigk informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Da sich keine Einwohner zu Wort melden, können die Stadtvertreter Fragen stellen.

 

Frau Reese bittet die Verwaltung die Toilettenbenutzung in der Kinderbibliothek zu prüfen. Nicht jedes Kind hat immer 50 Cent für die öffentlichen Toiletten mit.

Frau Steiner, Mitarbeiterin der Verwaltung, informiert, dass für solche Fälle in der Anklam-Information Chips hinterlegt sind, mit denen die öffentlichen Toiletten kostenlos benutzt werden können.

Frau Reese sagt, dass die Anklam-Information zu diesem Zeitpunkt nicht mehr besetzt war. Es soll geprüft werden ob in der Kinderbibliothek ebenfalls solche Chips hinterlegt werden können.

 

Frau Zeretzke führt aus, dass bekannt gegeben wurde, dass der Tag der Vereine ausfällt und sie fragt nach den Hintergründen. In diesem Zusammenhang möchte sie auch wissen, wann es wieder einen Bericht der Gleichstellungsbeauftragten als Tagesordnungspunkt der Stadtvertretung geben wird.

Herr Galander führt aus, dass der Tag der Vereine auf Grund von Zuständigkeitswechsel und der Konsolidierung zum geplanten Termin nicht umgesetzt werden konnte. Derzeit wird geprüft ob der Tag der Vereine zusammen mit dem Sport- und Gesundheitstag durchgeführt werden kann. Wenn das nicht funktioniert, dann wird er 2012 wirklich ausfallen. Der Bericht der Gleichstellungsbeauftragten soll an passender Stelle auf die Tagesordnung gesetzt werden.

 

Herr Dr. Schultz fragt nach, ob es einen neuen Stand bei der alten Post und beim alten Gericht gibt.

Herr Galander merkt an, dass die Stadtvertreter informiert werden würden, wenn es einen neuen Sachstand geben würde. Der Besitzer der alten Post muss sein Konzept überarbeiten. Das Land hat signalisiert, dass es für dieses Gebäude, welches für das Anklamer Stadtbild prägend ist, bei einem guten Konzept eine besondere Förderung geben könnte. Beim alten Gericht gibt es nichts Neues.

 

Weitere Dinge werden nicht vorgebracht. Um 17:15 Uhr wird die Einwohnerfragestunde beendet. Es wird im laufenden Tagesordnungspunkt 9 fortgefahren.