Auszug - Einwohnerfragestunde  

Um 17:10 Uhr schließt sich nach TOP 7 die Einwohnerfragestunde an.

Herr Starigk informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Es sind keine Einwohner anwesend, welche die Einwohnerfragestunde nutzen möchten. Damit haben die Stadtvertreter die Möglichkeit Frage zu stellen.

Herr Kohn erläutert, dass die Anwohner in der Pasewalker Straße Bedenken wegen zwei großen Pappeln haben und wissen möchten ob von den Bäumen eine Gefahr bei Sturm ausgeht. Frau Bartelt kündigt an, den Sachverhalt prüfen zu lassen.

Herr Schulz möchte bezugnehmend auf den Bericht des Wehrführers den Stand der Zuweisungen für das Feuerwehrgebäude Stretense schriftlich mitgeteilt bekommen. Desweiteren regt Herr Schulz an zu prüfen, ob die Lichtsignalanlage in der Friedländer Landstraße beim Club trotz des geringen Verkehrsaufkommens am Wochenende in Dauerbetrieb sein muss.

Herr Lehrkamp möchte wissen, ob bezüglich der Verwendung der 1,2 Mio. Euro Anpassungshilfe eine Klausurtagung der Stadtvertretung geplant ist.

Herr Starigk führt aus, dass derzeit in den Fraktionen noch Gespräche geführt werden und er sich mit den Fraktionsvorsitzenden zu diesem Thema verständigen will.

Herr Dr. Schultz fragt, ob der gesamte Verlauf der Umgehung nochmal bekanntgemacht wird und ab wann zu erwarten ist, dass z.B. die Zuwegung zur Grünen Wiese wieder normal genutzt werden kann.

Herr Galander erklärt, dass es eine öffentliche Bauanlaufberatung gegeben hat, bei welcher alle Baupläne zu sehen waren. Die Stadt ist nicht Bauherr dieser Maßnahme und besitzt daher keine Unterlagen. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich 2012/2013 fertiggestellt und beinhaltet den Uferpromenadenweg sowie die Nutzungsmöglichkeit des Wirtschaftsweges. Es ist zu überlegen, ob in einem öffentlichen Bauausschuss mit dem Straßenbauamt die Pläne nochmals vorgestellt werden.

Weitere Fragen werden nicht gestellt, Herr Starigk beendet um 17:20 Uhr die Einwohnerfragestunde. Es schließt sich TOP 8 an.