Auszug - Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2011  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 5
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 26.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:00 Anlass: Sitzung

 

Frau Zeretzke merkt an, dass auf Seite 1 bei Frau Moor die Bezeichnung Gleichstellungsbeauftragte ergänzt werden sollte. (Hinweis der Protokollantin: wurde im Originalprotokoll hinzugefügt)

 

Herr Dr. Schultz fragt nach, wie der Beschluss zu TOP 6  auf Seite 7 zu verstehen ist - wann soll diese Stelle genau geschaffen werden und ist das rechtlich überhaupt möglich. Außerdem möchte Herr Dr. Schultz wissen, wie es sich mit dem unter TOP 22 auf Seite 15 angesprochenen gemeinsamen Konsens verhält, zumal der Januar fast vorbei ist.

 

Herr Galander erläutert, dass im Protokoll „muss“ durch „sollte“ ersetzt werden sollte. (Hinweis der Protokollantin: wurde im Originalprotokoll geändert)

Die Verwaltung wartet auf das Ergebnis aus den Fraktionen.

 

Der unter TOP 6 gefasste Beschluss umfasst die Schaffung einer unbefristeten Stelle im Aeronauticon. Ab 2012 bedeutet, dass diese Stelle in den Haushaltsplan 2012 aufgenommen wird und am 22.03.2012 zusammen mit dem Haushaltsplan beschlossen wird. Danach erfolgt die Ausschreibung der Stelle und erst nach Genehmigung des Haushaltes durch die Rechtsaufsicht wird die Stelle vergeben. Ziel ist die Stelle ab dem 01.05.2012 zu besetzen.

 

Weitere Änderungen oder Ergänzungen werden nicht vorgebracht. Über das vorliegende Protokoll mit den aufgeführten redaktionellen Änderungen wird abgestimmt

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

19

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

5