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Auszug - Bereitstellung zusätzlicher Mittel zur Finanzierung des Landeserntedankfestes im Rahmen einer üpl. Ausgabe (3020.582 008) BM/257/2011  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales
TOP: Ö 8
Gremium: Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 06.12.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 20:05 Anlass: Sitzung

 

Herr Bierwerth entschuldigt sich dafür, dass über die Vorlage nicht bereits am 06.12.2011 abgestimmt wurde. Durch ein Versehen war eine Behandlung im Kulturausschuss nicht vermerkt.

 

Herr Schröder informiert über die Diskussion der Vorlage in der Fraktion der IfA. Zukünftig wird mehr Haushaltsdisziplin erwartet.

 

Herr Brüsch ergänzt, dass die Ausgaben für Kultur schwer planbar sind. In Anbetracht des betriebenen Aufwandes für die Ausrichtung des LED-Festes wäre die Beschränkung auf einen Tag nicht gerechtfertigt gewesen.

 

Herr Kohn zeigt kein Verständnis für die Überschreitung der bereitgestellten Haushaltsmittel.

 

Durch Frau Popp wird angezweifelt, dass der Aufwand vertretbar war, die Mittel hätten beispielsweise eingesetzt werden können für die Finanzierung eines Museumspädagogen.

 

Abschließend verweist der Bürgermeister darauf, dass die Mehreinnahmen in Höhe von 12.500,00 EUR zu berücksichtigen sind.

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 31.300 EUR zu Gunsten der Verrechnungsstelle

3020-582008 „Events/Veranstaltungskosten Landeserntedankfest“.

 

Die Deckung erfolgt aus Mehreinnahmen bei den Haushaltsstellen 0000-151300- Gemeindeorgane, Kostenersätze Landeserntedankfest – in Höhe von 12.500,00 EUR und 9000-003000 – Steuern, allgem. Zuweisungen und Umlagen/

Gewerbesteuern – in Höhe von 17.691,17 EUR und Minderausgaben bei der Haushaltsstelle 3020-582010 – Events/Kinderfest – in Höhe von 1.108,83 EUR.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

0