Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
TOP: | Ö 4 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 03.08.2020 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 17:50 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
Zusatz: | Unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln | |||||||
2020/BM/372 Genehmigung einer ÜPL - Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
Federführend: | Bürgermeister | Bearbeiter/-in: | Bothmann, Sybille | |||||
Frau Wittmann-Stifft erläutert auf Nachfrage von Frau Zeretzke, dass durch den Anwaltsberatungsvertrag eine kontinuierliche Rechtsberatung für die Hansestadt Anklam in allen
rechtlichen Belangen sichergestellt wird.
Herr Baumgärtner möchte den Namen der beauftragten Kanzlei wissen.
Frau Wittmann-Stifft wird die Frage im nichtöffentlichen Teil unter Top Sonstiges beantworten.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung genehmigt eine überplanmäßige Ausgabe, für das Haushaltsjahr 2020, in Höhe von 8.700,00 EUR zu Gunsten des Produktkontos 11101 – 5625000 Sachverständigen-, Gerichts- u.ä. Kosten.
Die Deckung erfolgt, für das Haushaltsjahr 2020, aus dem Konto 11102 – 5696000 Städtepartnerschaften (Kosten für Dritte).
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 11 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |