Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 30.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Beachtung der geltenden Abstands- und Hygienevorschriften.

Da keine Einwohner anwesend sind, verzichtet Herr Galander auf das Verlesen der Belehrung. Die anwesenden Ausschussmitglieder haben die Möglichkeit Fragen zu stellen.

 

Frau Rauchmann bedankt sich bei der Verwaltung für die Beschaffung der Atemschutzmasken.

 

Weiter fragt sie, wie der Stadt beim alten Gericht, Keilstraße 11, ist.

 Es gibt keinen neuen Sachstand. Der beauftragte Rechtsanwalt bereitet die Klage

 vor. Auch die Denkmalpflege wird ein Schreiben vom Rechtsanwalt erhalten, da diese

 nach wie vor nicht tätig werden.

 Herr Schröder fragt nach, ob das Ordnungsamt nicht zu mindestens in Bezug auf die  stattfindenden Veranstaltungen tätig werden kann.

 Man ist sich einig, dass der Umgang des Landkreises mit dem Objekt sehr negativ ist

 und dort definitiv gehandelt werden muss. Das Ordnungsamt wird nach der

 derzeitigen besonderen Situation sicher Kontrollen durchführen können.

 

 

Ebenso möchte Frau Rauchmann wissen, wie es um die Sanierung des Henkerhauses steht.

 Herr Galander führt aus, dass es im Zuge des Verkaufes keine Vereinbarung zur

 Sanierung gab.

 

Da seit dem 20.04.2020 darf wieder öffentlich getagt werden. Wie sieht hier die weitere Vorgehensweise aus.

 Hier möchte Herr Galander in den Informationen des Bürgermeisters drauf eingehen.

 

Weiterhin stellt Frau Rauchmann eine Idee der CDU vor. Diese wurde in Greifswald als eine überfraktionelle Vorlage zu einem örtlichen Hilfsfond beschlossen. Darüber möchten sich die Abgeordneten eine Meinung bilden, ob es vielleicht auch etwas für Anklam wäre. (Die Unterlagen werden nach der Sitzung per E-Mail zur Verfügung gestellt).