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Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

Es sind keine Einwohner anwesend.

 

Herr Dr. Schultz möchte wissen, wie der Stand der Pflanzungen auf dem Neuen Friedhof ist.

Herr Galander sagt, dass es seit der Stadtvertretung keinen neuen Stand gibt.

Frau Thurow ergänzt, dass dieses Jahr bereits die ersten Ersatz- bzw. Ergänzungspflanzungen erfolgen. Das Konzept wird stätig fortgeführt.

Her Schröder bittet, dass den Fraktionen mitgeteilt wird, wie viel ein Baum kostet und wann sie sich beteiligen können.

 

Weiter führt Dr. Schultz aus, dass in der Stadt Gerüchte kursieren, dass Flächen und Immobilien am Flugplatz verkauft werden sollen.

Der Bürgermeister betont, dass sich die Stadt nicht an Gerüchten beteiligen wird.

Es gibt derzeit keine Verkaufsverhandlungen oder Anfragen. Es gibt Gespräche im Zuge der Konzeption zur Weiterführung und Aufrechterhaltung des Flugbetriebes.

Herr Baumgärtner fragt diesbezüglich nach den versprochenen Konzepten.

Herr Galander erklärt, dass man sich nicht diverse Konzepte von einem Wirtschaftsprüfer erarbeiten lassen kann, dass funktioniert nicht. Es werden an Lösungen gearbeitet und entsprechende Beschlussvorlagen in die Stadtvertretung eingebracht.

 

Herr Dr. Schultz fragt nach dem Stand bei der Ölmühle.

Die Stadt hält Kontakt zum deutschen Bevollmächtigten der Firma. Aber derzeit kann man nur abwarten, wie es von Seiten der Firma weiter geht.

Herr Baumgärtner fragt, was mit der Ölmühle passiert, nach der Insolvenz.

Herr Galander entgegnet, dass die Ölmühle einer Breslauer Firma gehört. Diese ist nicht insolvent. Derzeit muss die Stadt warten, was die Firma weiter mit dem Gebäude machen will. Es entsteht aber kein finanzieller Schaden für die Stadt.

 

Wegen des verzögertem Abrisses in der Steinstraße, sind Bürger an Herrn Dr. Schultz ran getreten, ob der Einzugstermin überhaupt gehalten werden kann.

Herrn Galander sind Auswirkungen auf die künftigen Mieter nicht bekannt. Es glaubt aber auch, dass es in den Vorverträgen keinen konkreten Einzugstermin gibt. Man möge sich direkt an die GWA wenden.

 

Weiter fragt Herr Dr. Schultz, wie Herr Galander die Ablehnung der Vorlage „Seebrücke“ sieht.

Herr Galander sieht den Fakt als unstrittig an, dennoch ist Anklam nicht zuständig. Er hätte sich gewünscht, dass eine solche Vorlage mit allen im Vorfeld abgestimmt worden wäre.

 

Abschließend möchte Herr Dr. Schultz wissen, wie die Umsetzung der wirksamen Hauptsatzung erfolgt, speziell mit welchen Fraktionsgeldern zu rechnen ist.

Herr J. Schröder wird informiert, dass er sich mit Herrn Dr. Schultz in Verbindung setzt, um seine Fragen zu klären.

 

Herr Trapp fragt, ob die Arbeiten am Schulcampus im Plan sind.

Frau Thurow erklärt, dass die Abrissarbeiten im Plan sind. Die Ausschreibung wird aber nicht mehr diese Jahr erfolgen, weil zuvor ein Bauantrag gebraucht wird. Ziel ist es die Ausschreibung im Januar durchzuführen.