Auszug - Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 11.07.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:40 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

Es wird darauf hingewiesen, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder des         Hauptausschusses sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Das hier Gesagt wird protokolliert. Sobald die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses bestätigt ist, werden die Mitschriften der Protokollanten vernichtet. Nach den Einwohnern haben Mitglieder des Hauptausschusses die Möglichkeit Fragen zu stellen.

 

 

Es nehmen keine Einwohner an der Sitzung teil.

 

 

Dr. Uwe Schultz, Stadtvertreter, SPD

 

Konzeption Neuer Friedhof

 

Herr Dr. Schultz erkundigt sich nach dem Stand der Arbeiten an der Konzeption für den Neuen Friedhof. Es wurde eine breite Beteiligung von Bürgern und Vereinen, u.a. auch des Imkervereins, versprochen. Es ist bis jetzt nichts passiert. Um Neupflanzungen vorzunehmen drängt die Zeit.

Beim Neuen Friedhof geht es nicht vorrangig um Neupflanzungen.

Für die Erarbeitung der Konzeption wurde ein Vertrag mit einer Fachplanerin

abgeschlossen. Der Entwurf der Konzeption soll im September vorliegen.

Danach erfolgen Abstimmungen im Hause und daran anschließend erfolgt die

Beteiligung des Fachausschusses der Stadtvertretung sowie auch Beteiligungen

im Sinne Träger öffentlicher Belange.

 

 

Neuer Friedhof  

 

Herr Dr. Schultz beklagt, dass seine Anfragen zum Neuen Friedhof – hier u.a. diverse Fragen in der Stadtvertretung – nicht beantwortet worden sind.

 

Herr Galander erklärt, dass Anfragen mehrfach direkt in diversen Sitzungen

beantwortet worden sind. Er sieht insofern keinen Erklärungsbedarf mehr.

Wenn Herr Dr. Schultz meint, dass Fragen die auf einer Sitzung der Stadtvertretung               gestellt worden sind, immer noch nicht bzw. nicht im festgelegten Zeitraum lt.

Geschäftsordnung der Stadtvertretung beantwortet worden sind, dann muss die Nachfrage in der Stadtvertretung erfolgen.

Hier geht es jetzt um die Niederschrift des Hauptausschusses und dafür sind die

Vorgänge der Stadtvertretung nicht relevant.