Sitzung des Ausschusses für Finanzen | ||||||||
TOP: | Ö 5 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Finanzen | Beschlussart: | (offen) | |||||
Datum: | Mo, 28.01.2019 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:21 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | |||||||
Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | |||||||
2018/FB2/069 Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | 1. Michael Galander 2. Bürgermeister | |||||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Bearbeiter/-in: | Strumpf, Uta | |||||
Herr Kargemann und Frau Lorenz werben für einen höheren Zuschuss für Gesundbrunnen und Mühlentreff.
Anschließend geht Herr Wieczorkowski die einzelnen Konsolidierungsziele der Anlage 3 des HSK 2019 durch und es werden Anträge gestellt.
Nr.1
Frau Rauchmann stellt für die CDU den Antrag, das Saldo – Produkt 11101 – Finanzkontensaldo Budget 10 – Verwaltungssteuerung allgemein auf -7.800 Euro zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 1 |
Nr.2
Frau Rauchmann stellt für die CDU den Antrag, den Ansatz – Produkt 11102 – Konto 5249000 – Veranstaltungskosten Bürgermeister – auf 2.000 Euro zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 0 |
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Nr.4
Frau Rauchmann stellt für die CDU den Antrag, den Ansatz – Produkt 11102 – Konten 5613008 und 5696000 – Zuschuss Pflege städtepartnerschäftliche Beziehungen – auf 15.000 Euro zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 0 |
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Nr.5
Frau Rauchmann stellt für die CDU den Antrag, das Saldo – Produkt 11102 – Saldo 4145150/5249040 – Zuschuss Jahresempfang auf 0 Euro zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 2 |
Nr.6
Frau Rauchmann stellt für die CDU den Antrag, das Saldo – Produkt 11102 – Finanzkontensaldo Budget 10 – Öffentlichkeitsarbeit insgesamt auf -30.000 Euro zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 4 |
Enthaltungen: | 1 |
Nr.14
Frau Rauchmann stellt für die CDU den Antrag, das Saldo – Produkt 28100 – Finanzkontensaldo Budget 21 – Kulturförderung insgesamt auf -60.000 Euro zu senken.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 0 |
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Nr.18
Frau Rauchmann stellt für die CDU den Antrag, das Saldo – Produkt 57100 – Finanzkontensaldo Budget 10 – Sachkosten Wirtschaftsförderung auf -2.000 Euro zu reduzieren.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 4 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 0 |
Damit ist der Antrag abgelehnt.
Weitere Anträge werden nicht vorgebracht. Herr Wieczorkowski lässt über die so geänderte Vorlage abstimmen.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte durch Anträge geänderte Haushaltssicherungskonzept HSK 2019 unter Berücksichtigung der in der Anlage 3, Spalte 12 auf Antrag mehrheitlich beschlossenen neuen Konsolidierungsziele. Diese Ziele sind mit Wirkung ab 2019 in den Haushaltsplan aufzunehmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 1 |