Auszug - Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam  

Sitzung des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 22.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 18:46 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 29 - Rathaus II
Ort: Burgstraße 15, 17389 Anklam
2018/FB2/069 Haushaltssicherungskonzept 2019 der Hansestadt Anklam
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:1. Michael Galander
2. Bürgermeister
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Bearbeiter/-in: Strumpf, Uta

Herr Nauke nimmt ab 17.07 Uhr an der Ausschusssitzung teil. Somit sind 10 von 11 Mitglieder anwesend.

 

Herr Dr. Butzke erläutert das Haushaltssicherungskonzept 2019:

Die Stadtvertretung ist nicht bereit im freiwilligen Bereich Gelder zu streichen. Das Haushaltssicherungskonzept beinhaltet eine Bestandsaufnahme, alle Konsolidierungsziele wurden durch die Stadtvertretung beschlossen. Die Übersicht der einzelnen Ziele beinhaltet die Übersicht 3. Der Kämmerer schlägt vor, sich den aufgeführten Zielen weiter anzunähern.

 

Frau Wittmann-Stifft teilt mit: Seit 2012 gibt es die Haushaltskonsolidierung. Das Sachgebiet 01 ist bemüht der Haushaltskonsolidierung zu entsprechen. So ist das Hansefest auf Grund von Eintrittsgeldern, Sponsorengeldern und Spenden kostendeckend. Wenn die Anzahl und das Niveau der Veranstaltungen gehalten werden soll, ist es schwierig zu sparen.

 

Frau Hauptmann verlässt von 17.22 Uhr bis 17.24 Uhr die Sitzung.

 

Es folgt eine Prüfung der Anlage 3: Abgleich ursprünglicher Konsolidierungsziele (seit 2013) mit Planansatz 2019 (letzten beiden Seiten des Haushaltskonsolidierungskonzeptes) durch die Anwesenden. Die Notwenigkeiten werden begründet.

 

- Zu Position Produkt 11102 Öffentlichkeitsarbeit lfd. Nr. 4, Konsolidierungsmaßnahme Zuschuss Pflege städtepartnerschaftliche Beziehungen, Konten 5613008 + 5696000:

Herr Nauke stellt den Antrag die Mittel auf den ursprünglichen Betrag in Höhe von 16.000,00 € zurückzusetzten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

1

 

Der Antrag ist angenommen.

 

- Zu Position Produkt 11102 Öffentlichkeitsarbeit lfd. Nr. 5, Konsolidierungsmaßnahme Zuschuss Jahresempfang, Konten Sd.(4145150/5249040):

Herr Campe stellt den Antrag die die Mittel auf 0,00 € zusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

Der Antrag ist angenommen.

 

- Zu Position Produkt 11102 Öffentlichkeitsarbeit lfd. Nr. 6, Konsolidierungsmaßnahme Öffentlichkeitsarbeit insgesamt:

Herr Nauke stellt den Antrag die Mittel auf den ursprünglichen Betrag in Höhe von 32.000,00 € zurückzusetzten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

Der Antrag ist angenommen.

 

 

 

 

 

 

Zu Position Produkt 57100 Witschaftsförderung lfd. Nr. 18, Konsolidierungsmaßnahme Sachkosten Wirtschaftsförderung:

 

Es wird der Antrag gestellt, den Betrag auf das ursprüngliche Ziel in Höhe von 3.000 € zurückzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

0

 

Der Antrag ist angenommen.

 

 

Zu Produktbereich 3: Soziales und Jugend, Produkt 36200 Jugendförderung, Nr. 3.6 Zuschuss Gesundbrunnen:

Herr Campe stellt den Antrag den Zuschuss für den Gesundbrunnen auf 39.000,00 € zu erhöhen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

1

 

Der Antrag ist nicht angenommen. Es bleibt bei 30.000,00 € Zuschuss für den Gesundbrunnen.

 

Zu Produktbereich 4: Gesundheit und Sport: Produkt 42400 Sportstätten und Bäder, Nr. 4.6 Zuschuss Betreibung Stadion (Rasenpflege):

Herr Dr. Butzke: Schwarz hinterlegt sind die Verschlechterungen.

 

Frau Wittmann-Stifft: Die Nachverhandlungenerfolgen mit dem Verein erfolgen erst in diesem Jahr, da der Jahresabschluss 2018 im Februar 2019 vorliegen soll.

 

 


Beschluss:  

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2019 unter Berücksichtigung der in der Anlage 3, Spalte 12 auf Antrag mehrheitlich beschlossenen neuen Konsolidierungsziele sowie den in diesem Protokoll enthaltenen Änderungen. Diese Ziele sind mit Wirkung ab 2019 in den Haushaltsplan aufzunehmen.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

3

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

6