| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 4 | ||
| Gremium: | Hauptausschuss | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 06.12.2018 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 15:30 - 16:10 | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | ||
| Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | ||
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Es wird darauf hingewiesen, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder des Hauptausschusses sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen. Das hier Gesagt wird protokolliert. Sobald die Niederschrift der Sitzung des Hauptausschusses bestätigt ist, werden die Mitschriften der Protokollanten vernichtet. Nach den Einwohnern haben Mitglieder des Hauptausschusses die Möglichkeit Fragen zu stellen.
Es sind keine Einwohner anwesend. Daraufhin nehmen Mitglieder des Hauptausschusses das Fragerecht in Anspruch.
Herr Dr. Schultz, Stadtvertreter, SPD
Herr Dr. Schultz, möchte wissen, ob es Lösungen zur Beseitigung der Ölspuren auf dem Markt gibt.
Es gibt eine Möglichkeit. allerdings muss die Durchführung auf eine günstigere Witterungszeit verschoben werden.
Herr Dr. Schultz nimmt Sitzungsunterlagen der Stadtvertretung am 13.12.2018 zum Anlass, um seine Bitte auf frühzeitige umfassende Information der Stadtvertreter zu wichtigen Themen zu wiederholen. Mitunter reicht schon eine Information per E-Mail.
Herr Brüsch bittet um Kontaktaufnahme. Er steht Herrn Dr. Schultz als Vorsitzender des Aufsichtsrates der Binnenhafen Anklam GmbH für umfassende Auskünfte zur Verfügung.
Frau Zeretzke, Stadtvertreterin, DIE LINKE
Frau Zeretzke möchte wissen, warum ein Gästeparkplatz am Rathaus I entfernt wurde.
Der Stadtinspektor und der Verkehrsüberwacher mussten wegen Mangel an ausreichender Bürofläche im Rathaus II, aus Datenschutzgründen mussten für einige Mitarbeiter Einzelbüros geschaffen werden, ins Rathaus I umziehen. Auf dem
betreffenden Parkplatz steht der Dienstwagen.