Auszug - Sonstiges  

Herr Denda übt Kritik an der Baumaßnahme im Gellendiner Weg. Er rügt, dass die Information der Anwohner mangelhaft ist. Die Änderung der Straßenreinigungszeiten wurde nicht kommuniziert. Man muss immer schauen wie man in die Siedlung kommt, da es jeden Tag anders ist.

Frau Moor bittet um Verständnis, dass es bei einer solchen großen Baustelle zu Problemen mit der Koordinierung kommen kann. Jedoch ist der Bereich eigentlich eine Vollsperrung aber die Baufirma versucht für die Anwohner zu öffnen. Eine täglich Information darüber an alle Anwohner funktioniert einfach nicht. Über Weihnachten soll die Befahrung ermöglicht werden.

Herr Wieczorkowski fragt nach dem Stand der Haushaltsplanungen 2019.

Darauf führt Herr Dr. Butzke aus, dass man sehr gut im Zeitplan liegt und das Zahlenwerk vor Weihnachten stehen wird. Problematisch ist das Haushaltssicherungskonzept, da er hier nicht mehr wisse, wo noch Konsolidierungspotential zu holen ist.

Frau Zeretzke möchte in diesem Zusammenhang wissen, wie sich die Senkung der Kreisumlage auf unseren Haushalt auswirkt.

In dieser ersten Absenkung sind 300.000 Euro weniger abzuführen, erklärt Herr Dr. Butzke.

Da die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden sollen, fragt Herr Denda, ob die Stadt noch Bescheide verschickt. Herr Dr. Butzke führt aus, solange das Gesetz nicht geändert ist, wird die Stadt darauf nicht reagieren.

Herr Wieczorkowski legt die Termine 2019 vor und lässt über diese Abstimmen.

Abstimmungsergebnis: