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Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 8
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.07.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

Schwimmhalle

 

Herr Göritz, Stadtvertreter, CDU

 

Herr Göritz erkundigt sich nach dem arbeitsstand zur Schwimmhalle. Nach Bekanntwerden der Tagesordnung des Hauptausschusses, hier Vorlage 2018/FB1/224, wurde von den Fraktionen der CDU, Der SPD und DIE LINKE, der Antrag auf Einberufung einer Sitzung der Stadtvertretung (zusätzliche Sitzung) gestellt. Der Antrag wurde damit begründet, dass eine Grundsatzentscheidung zu einem Neubau einer Schwimmhalle Aufgabe der Stadtvertretung ist. Die Einberufung der Sitzung ist dringend, damit das Zeitfenster für eine Entscheidung möglichst kurz ist. Die Entscheidung sollte daher nicht zur Sitzung der Stadtvertretung Ende August aufgeschoben werden. Schwerin wartet auf eine Zeichen der Stadtpolitik zur Frage Sanierung/Neubau.

 

 

Herr Galander

 

Herr Galander sieht dringend Abstimmungsbedarf mit den Ministerien, wegen dortiger unterschiedlicher Aussagen. Er wird versuchen, kurzfristig einen gemeinsamen Gesprächstermin mit Herrn Pegel und Herrn Caffier, ggf. auch Herrn Dahlemann, zu erhalten.

Für einen Neubau muss die Finanzierung, einschl. der Eigenmittel der Stadt, neu nachgewiesen werden. Dazu müssen Planungsschritte wiederholt werden.

Herr Galander erläutert nochmal den bisherigen Ablauf (einschl. Wirtschaftslichkeitsvergleich)

Aus den beiden Ministerien liegen mündliche Informationen zu mögl. Förderungen für eine Sanierung vor, allerdings gibt es keine Fördermittelbescheide. Daneben gibt es Hinweise zu eventuell möglichen Förderungen für einen Neubau, ausgehend von den Ergebnissen des Wirtschaftlichkeitsvergleiches.

 

 

Herr C. Schröder, Stadtvertreter, IfA

 

Die aktuelle Beschlusslage der Stadtvertretung stellt auf eine Sanierung der Schwimmhalle ab. Nach seinem Eindruck, hat es eine Diskussionsverlagerung in die Landespolitik gegeben. Er Hält eine Gespräch mit den Ministern unter Einbeziehung der Verwaltung, des Bürgervorstehers sowie auch des Betreibers der Schwimmhalle für sinnvoll. Vielleicht sollte sogar die Einladung zum Gespräch über den Betreiber erfolgen.

Eine Sondersitzung der Stadtvertretung ist, im Kontext der Rücknahme der Vorlage, verfrüht.

 

 

Herr Brüsch, Stadtvertreter/Bürgervorsteher, IfA

 

Die Grundlage für die Einberufung einer zusätzlichen Stadtvertretung ist, durch die zurückgezogene Vorlage, entfallen. Herr Galander hatte Herr Brüsch über die Rücknahme im Vorfeld informiert.

Ein Gespräch mit den Ministern zur Klärung bestimmter Fragen, hält er für absolut sinnvoll. Vielleicht sollte man auch die Presse hinzuziehen, damit diese Informationen aus erster Hand haben.

 

 

 

 

 

 

Frau Rauchmann, Stadtvertreterin, CDU 

 

Frau Rauchmann schließt sich den Vorrednern an. Eine schnelle Klärung grundlegender Fragen ist wünschenswert.

 

 

Herr Wieczorkowski, Stadtvertreter, CDU

 

Herr Wieczorkowski hat sich anhand von Zeitungsartikeln des Nordkuriers eine Agenda zusammengestellt. Seit 2016 geht es um dieses Projekt. Eine Positionierung und der Aufbau von Druck, um grundlegende Entscheidungen zu erhalten, ist erforderlich.

 

 

Frau Zeretzke, Stadtvertreterin, DIE LINKE

 

Frau Zeretzke bittet die Verwaltung, bei der Überarbeitung/Ergänzung der Vorlage die Sachdarstellung mit einer ausführlichen Gegenüberstellung Vorteile/Nachteile  Sanierung/Neubau zu versehen.