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Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 12.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

Herr Galander teilt mit, dass die Vorlage 2017/FB1/162 nicht, wie mit der Einladung angekündigt, ausgereicht werden kann. An der Ausschreibung hat sich lediglich eine Firma beteiligt, deren abgegebene Ausschreibungsunterlagen nicht den Formvorschriften entsprechen. Die Ausschreibung muss wiederholt werden.

 

Herr Dr. Schultz beschwert sich, dass die Tagesordnung keinen Tagesordnungspunkt  Sonstiges mehr enthält. Außerdem hält er das Zeitlimit der Einwohnerfragestunde für zu kurz. Er meint, dass damit nicht ausreichend Zeit für Einwohner und Hauptausschussmitglieder für Fragen usw. zur Verfügung stünde.

Herr Galander erläutert, das mit Änderung des Status des Hauptausschusses, mit

einem öffentlichen und nichtöffentlichen Teil, die Festlegungen der Geschäftsordnung               der Stadtvertretung, die Ausschüsse haben keine eigene Geschäftsordnung, greifen.               Die Standardtagesordnung des Hauptausschusses wurde entsprechend geändert.

 

Es folgt eine längere Diskussion, mit Wortmeldungen und Erläuterungen der Ausschussvorsitzenden des Ausschusses für Finanzen, des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales und des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement.

 

Im Verlauf der Diskussion stellt Herr Brüsch den Antrag, in die Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil einen Standardtagesordnungspunkt Sonstiges aufzunehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Herr Dr. Schultz beantragt, dass die Einwohnerfragestunde länger als 30 min dauern soll.

Herr Galander verweist nochmals auf die Geschäftsordnung der Stadtvertretung.

Voraussetzung für eine Änderung der Dauer der Einwohnerfragestunde wäre eine               Änderung der Geschäftsordnung. Diesen Beschluss muss die Stadtvertretung fassen.

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Dr. Schultz beantragt weiterhin, im öffentlichen Teil den Tagesordnungpunkt Sonstiges aufzunehmen.

 

 Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

1

 

Der Antrag ist abgelehnt. 

 


 

Im Anschluss wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1