Auszug - Sonstiges  

 Folgende Sachverhalte werden angesprochen:

- Kurzfristige Kündigung der Garagen in der Schulstraße und warum ist der Ausschuss nicht

  mit einbezogen worden

  (Bauunterlagen gibt es noch nicht; es gibt nur einen Kaufantrag zur Erweiterung der Pflege-

   einrichtung)

Herr Moede verlässt um 17:40 Uhr die Sitzung, so dass nur noch 8 Ausschussmitglieder zur Abstimmung zur Verfügung stehen.

-Die farbliche Gestaltung des Trafohäuschens im Ahornweg/ Erich-Mühsam-Straße wird an-

gesprochen. (In der Satzung ist die Farbgestaltung des Trafohäuschens nicht extra erfasst.)

-Was passiert mit der Ölmühle, wenn nicht weiterproduziert wird? Falls ein anderes Unter-

nehmen Interesse bekundet, muss eine Nutzungsänderung beantragt werden.

-Von den Ausschussmitgliedern kommt die Anfrage, warum keine Verkehrsfreigabe vom

Kreisel Bahnhofstraße zur Pasewalker Straße gegeben wurde. Frau Bartelt informiert, dass

die Polizei und die Verkehrsbehörde Sicherheitsbedenken (hinsichtlich fehlender Beschilde-

rung und Markierung für Fußgänger und Radfahrer) hatten und somit keine Freigabe er-

folgte. Mit dieser Auskunft geben sich die Ausschussmitglieder nicht zufrieden und bitten um

eine schriftliche Begründung. (siehe Anlage 1)