Auszug - Sonstiges
| Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||
| TOP: | Ö 10 | ||
| Gremium: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Mi, 19.10.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 18:00 | Anlass: | Sitzung |
| Raum: | Beratungsraum 29 - Rathaus II | ||
| Ort: | Burgstraße 15, 17389 Anklam | ||
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Folgende Sachverhalte werden angesprochen:
- Kurzfristige Kündigung der Garagen in der Schulstraße und warum ist der Ausschuss nicht
mit einbezogen worden
(Bauunterlagen gibt es noch nicht; es gibt nur einen Kaufantrag zur Erweiterung der Pflege-
einrichtung)
Herr Moede verlässt um 17:40 Uhr die Sitzung, so dass nur noch 8 Ausschussmitglieder zur Abstimmung zur Verfügung stehen.
-Die farbliche Gestaltung des Trafohäuschens im Ahornweg/ Erich-Mühsam-Straße wird an-
gesprochen. (In der Satzung ist die Farbgestaltung des Trafohäuschens nicht extra erfasst.)
-Was passiert mit der Ölmühle, wenn nicht weiterproduziert wird? Falls ein anderes Unter-
nehmen Interesse bekundet, muss eine Nutzungsänderung beantragt werden.
-Von den Ausschussmitgliedern kommt die Anfrage, warum keine Verkehrsfreigabe vom
Kreisel Bahnhofstraße zur Pasewalker Straße gegeben wurde. Frau Bartelt informiert, dass
die Polizei und die Verkehrsbehörde Sicherheitsbedenken (hinsichtlich fehlender Beschilde-
rung und Markierung für Fußgänger und Radfahrer) hatten und somit keine Freigabe er-
folgte. Mit dieser Auskunft geben sich die Ausschussmitglieder nicht zufrieden und bitten um
eine schriftliche Begründung. (siehe Anlage 1)
