Auszug - 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1)  

Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement Beschlussart: (offen)
Datum: Mi, 06.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:15 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam
2016/FB2/016 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1)
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Dr. Detlef Butzke
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Bearbeiter/-in: Harke, Katrin

Herr Dr. Butzke gibt eine kurze Zusammenfassung und nimmt Stellung zu den Fragen der Ausschussmitglieder.

Frau Rauchmann stellt im Namen der CDU-Fraktion den Antrag, die Realsteuern nicht zu erhöhen, sondern auf den bisherigen Stand wie im 3. Nachtrags-Haushalt, s. Anlage 1, zu belassen.

Es wird ein Antrag über eine Abstimmung der einzelnen Position gestellt, die wie folgt lautet:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

10

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Grundsteuer A (275 v.H.):

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

0

 

 


Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Grundsteuer B (375 v.H.):

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

0

 

Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Gewerbesteuer (400 v.H.):

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

0

 

 

Das Abstimmungsergebnis mit folgendem Beschlussvorschlag einschließlich Änderungsvorschlägen lautet:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.

Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.

 

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

0