Sitzung des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | ||||||||
TOP: | Ö 3 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beschlussart: | (offen) | |||||
Datum: | Mi, 06.04.2016 | Status: | öffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:15 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Beratungsraum 18 - Rathaus I | |||||||
Ort: | Markt 3, 17389 Anklam | |||||||
2016/FB2/016 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Dr. Detlef Butzke | |||||||
Federführend: | Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste | Bearbeiter/-in: | Harke, Katrin | |||||
Herr Dr. Butzke gibt eine kurze Zusammenfassung und nimmt Stellung zu den Fragen der Ausschussmitglieder.
Frau Rauchmann stellt im Namen der CDU-Fraktion den Antrag, die Realsteuern nicht zu erhöhen, sondern auf den bisherigen Stand wie im 3. Nachtrags-Haushalt, s. Anlage 1, zu belassen.
Es wird ein Antrag über eine Abstimmung der einzelnen Position gestellt, die wie folgt lautet:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 10 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 1 |
Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Grundsteuer A (275 v.H.):
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Grundsteuer B (375 v.H.):
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 5 |
Enthaltungen: | 0 |
Abstimmungsergebnis für Antrag auf Nichterhöhung der Gewerbesteuer (400 v.H.):
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 0 |
Das Abstimmungsergebnis mit folgendem Beschlussvorschlag einschließlich Änderungsvorschlägen lautet:
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung beschließt die beigefügte 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes HSK 2015-1.
Die Festsetzungen der Anlage 1 bilden unter Berücksichtigung der in Anlage 2 erläuterten Ausnahmen die Planungsgrundlage für den 3. Nachtragshaushalt 2015/16 bzw. die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 6 |
Enthaltungen: | 0 |