Auszug - Haushaltssicherungskonzept HSK 2015  

Sitzung des Ausschusses für Finanzen
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Finanzen Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mo, 12.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:30 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam
2015/FB2/008 Haushaltssicherungskonzept HSK 2015
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Dr. Detlef Butzke
Federführend:Fachbereich 2 - Finanzmanagement und Zentrale Dienste Bearbeiter/-in: Strumpf, Uta

Dr. Butzke erläutert das Haushaltssicherungskonzept.

 

Herr Göritz stellt den Antrag (Antrag 1), die Realsteuern nicht zu erhöhen, sondern auf dem bisherigen Stand von

 

Grundsteuer A – 275 v.H.

Grundsteuer B – 375 v.H.

Gewerbesteuer – 400 v.H.zu belassen.

 

Weiterhin stellt Herr Denda folgende Anträge:

 

Antrag 2 – Die Hundesteuer ist um 30% zu erhöhen.

Antrag 3 – Die Verwaltung wird beauftragt, eine Hundezählung zu initiieren.

 

Herr Wieczorkowski lässt über die Anträge abstimmen. Beim Antrag 1 wird über jede einzelne Realsteuer separat abgestimmt.

 

Antrag 1 / Grundsteuer A - Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

2

 

Antrag 1 / Grundsteuer B - Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

2

 

Antrag 1 / Gewerbesteuer - Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

Antrag 2 - Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

Antrag 3 - Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

3

 

Damit sind alle Anträge angenommen und es wird über die so geänderte

 

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt das beigefügte, durch Anträge geänderte, Haushaltssicherungskonzept HSK 2015.

Die Festsetzungen des Konzeptes bilden die Planungsgrundlage für die Haushaltspläne der nachfolgenden Jahre, beginnend mit dem 2. Nachtragshaushalt 2015/16 im Dezember 2015.

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1