Auszug - Sonstiges  

Herr Wieczorkowski schlägt eine mögliche Terminkette zur Beratung des 1.Nachtragshaushaltes sowie des Haushaltssicherungskonzeptes vor. Nach einer kurzen Debatte über Ablauf, Organisation u.ä. wird sich auf folgendes geeinigt:

21.09.201517:00 UhrKlausurtagung

ASF, Bürgervorsteher, Fraktionsvorsitzende, Ausschussvorsitzende sowie Fraktionslose Stadtvertreter

Einladender soll der Bürgervorsteher sein

Unterlagen spätestens am 16.09.2015

12.10.2015Ausschuss für Finanzen

22.10.2015Stadtvertretung

Herr Göritz möchte gerne wissen, wann das Ratsinformationssystem wieder funktioniert. Er wird aufgeklärt, dass im Anschluss an die Stadtvertretung am 03.09.2015 eine Schulung zum neuen System erfolgen soll.

Weiterhin fragt Herr Göritz, ob es möglich ist im ASF über die aktuellen Stände der Budgets informiert zu werden. Herr Dr. Butzke entgegnet, dass er kein Personal hat was sich mit dem Controlling beschäftigt. Zum nächsten Ausschuss soll ein möglicher Quartalsbericht vorgelegt werden um zu gucken ob es Sinn macht. Er macht aber auch direkt deutlich, dass dieser Bericht rein zu Kenntnis ist. Es handelt sich um die Arbeit der laufenden Verwaltung und wird nicht zur Diskussion gestellt.

Herr Denda fragt, wer die Sanierung des Wolfskrugweges bezahlt.

Frau Thurow führt aus, dass 80% durch die GWA finanziert wurde und der Rest durch die Stadt.

Weiterhin möchte er wissen, ob bei der Stadt schon die in der Presse angekündigten Schadensausgleichsforderungen der AVG wegen der Baumaßnahmen eingegangen sind.

Bisher ist nichts dergleichen bekannt.

Herr Denda führt aus, dass für die NDR-Sommertour auch Mitarbeiter des Betriebshofes beschäftigt waren. Frau Thurow erläutert, dass die Stadtwette eine Leistung der Stadt ist, die ansonsten nichts mit der NDR-Sommertour zu tun hat. Der Rest wird der IfA in Rechnung gestellt.

Ergänzend führt Herr Denda aus, dass der Zuschuss für „Die Peene brennt“ durch die Haushaltssperren gestrichen wurde und bisher immer die Aussage des Theaters war, dass dieser Zuschuss zwingend für die Durchführung erforderlich ist. Dennoch findet die Veranstaltung statt.

Es wird erklärt, dass die Absage der Veranstaltung ein größeres Defizit bedeutet hätte. Auf Nachfrage von Herrn Wieczorkowski, betonte Herr Dr. Butzke dass alle Haushaltssperren in Kraft sind und diese auch nur über die Stadtvertretung aufgehoben werden können.

Herr Wieczorkowski möchte wissen, ob von der Rechtsaufsichtsbehörde noch eine Reaktion zu den im Juli gefassten Beschlüssen kam. Herr Dr. Butzke verneint dies.

Außerdem fragt er, wie der Stand bezüglich des Zuwendungsbescheides für den Kegelsportverein ist. Nach Aussage von Frau Wittmann-Stifft ist dieser in Arbeit. Da Herr Hoffmann aber noch nichts erhalten hat, soll diesbezüglich nochmal nachgefragt werden.

Auf Nachfrage führt Herr Dr. Butzke aus, dass beim Hansefest 98.000 Euro Ertrag und 64.000 Euro Aufwand errechnet wurden. Allerdings sind noch Rechnungen offen und der Aufwand setzt sich aus Plan- und Ist-Zahlen zusammen. Außerdem sind die Leistungen des Betriebshofes und der Verwaltungsaufwand noch nicht einbezogen. Eine endgültige Abrechnung wird noch vorgelegt.